Niederaulaer Gemeindevertretung stellte alle Beschlüsse noch einmal in Frage

Hickhack um Kinderkrippe

+

 Kerspenhausen. Eigentlich schien alles geklärt zum Thema Kinderkrippenneubau in Niederaula. Das Parlament hatte bereits vor der Kommunalwahl beschlossen, das aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) zu erwartende Fördergeld in Höhe von 168 200 Euro komplett für den Bau einer Kinderkrippe einzusetzen.

In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse war dann am 14. Juni einmütig beschlossen worden, den bestehenden alten Kindergarten am Kirchweg abzureißen und durch einen Neubau für drei Krippengruppen zu ersetzen. Einziges Problem war, dass die Kirchengemeinde einer möglichen anderen Nutzung innerhalb des 99 Jahre geltenden Erbpachtvertrages nicht zustimmen wollte.

Lösung zeichnet sich ab 

Doch auch dafür konnte Bürgermeister Thomas Rohrbach in der Sitzung der Gemeindevertretung am Freitagabend in Kerspenhausen eine sich abzeichnende Lösung präsentieren. Wegen des Urlaubs des Gemeindepfarrers, hatte er mit dem Leiter des kirchliche Rentamtes gesprochen und der habe versichert, dass für den Fall, dass der Kindergarten nicht mehr benötigt werde, auch eine andere Nutzung, zum Beispiel als Wohnung oder Arztpraxis oder Anwaltskanzlei möglich sei. Allerdings wolle die Kirche dann an den Mieteinnahmen beteiligt werden. Kostenlos stelle sie das Grundstück nur für einen Kindergarten oder andere sozialdiakonische Zwecke zur Verfügung.

Diese Lösung sei fair und akzeptabel, fand Rohrbach. Selbst der Pfarrer habe aus dem Urlaub kurz signalisiert, damit leben zu können.

Umso erstaunter waren der Bürgermeister und die SPD-Fraktion. als von Seiten der CDU plötzlich ein Änderungsantrag auf den Tisch kam. Da die Grundstücksfrage nicht endgültig geklärt sei, solle die Entscheidung über den Neubau der Krippe vertagt und dann auch durch eine Bürgerbefragung geklärt werden, sagte Robert-Helge Patry (CDU). Um das KIP-Fördergeld des Landes nicht zu verlieren, solle der Gemeindevorstand bis zum 28. Juni neue Projekte benennen, die mit Unterstützung des Landes finanziert werden könnten. Unter anderem hatte die CDU dabei die Sanierung der gesperrten Verbindungtreppe zwischen der Breslauer Straße und der Straße Am Hängeberg im Blick oder den Ersatz für kaputte Spielgeräte auf den gemeindlichen Spielplätzen, die kurzlich hatten abgebaut werden müssen.

Die Frage, wie auf die Schnelle - die Antragsfrist endet am 30. Juni - aussagekräftige Förderunterlagen zusammengestellt werden könnten und wer denn dann den neuen Förderkatalog bchließen sollte, ließ die CDU unbeantwortet. Es gebe sicher noch andere Projekte, blieb Patry vage. Die solle der Gemeindevorstand zusammenstellen, meinte er.

Vielleicht doch sanieren? 

Isabel Thomson (BLN) stellte dann zwischendurch auch die Entscheidung für den Neubau in Frage und meinte, die Kirche wolle doch lieber das alte Gebäude sanieren. Eineinhalb Stunden diskuterte das Parlament, auch eine Sitzungsunterbrechung führte nicht zu einer Klärung.

Mit 12 Stimmen der SPD und 2 der Bürgerliste Niederaula wurde der CDU Antrag bei drei Enthaltungen aus der BLN und einer aus der CDU schließlich abgelehnt. Der Neubau der dreigruppigen Krippe wurde mit 15 Ja-Stimmen beschlossen (12 aus der SPD, 3 aus der Bürgerliste), bei 9 Nein-Stimmen (5 BLN, 3 CDU, 1 Grüne) und 5 Enthaltungen (3 BLN, 2 CDU).

Kommentare