Alles von vorn bei den Niederaulaer Straßenbeiträgen

Niederjossa. Die Straßenbeiträge, die die Gemeinde Niederaula erhebt, sind seit Jahren Streithema. Und das wird auch noch so bleiben.

Beschlossen wurden die Straßenbeiträge im Juni 2010, aufgrund einer Auflage der Kommunalaufsicht, die den defizitären Haushalt der Marktgemeinde sonst nicht genehmigt hätte. In Kraft getreten ist die Satzung dann allerdings erst im April 2012. So lange dauerte es, bis alle vor 2010 begonnenen Bauprojekte abgeschlossen und abgerechnet waren.

Nach sorgsamer Abwägung der Vor- und Nachteile hatte sich das Parlament damals für einmalige Beiträge entschieden, anteilig zu bezahlen von den jeweiligen Anlegern der Straße. die teilweise erheblichen Summen sorgten für Verdruss. Bei zahlreichen Bürgern setzte sich die Überzeugung durch, wiederkehrende Beiträge seien günstiger, gerechter und leichter zu schultern.

Hauptthema im Wahlkampf

Die wiederkehrenden Beiträge waren deshalb ein Hauptthema im Wahlkampf der Bürgerliste und standen bereits mehrfach auf den Tagesordnungen des Parlaments. So war es auch bei der jüngsten Sitzung, die am Freitagabend im Dorfgemeinschaftshaus Niederjossa stattfand.

Die Gemeindevertretung will also die Straßenbeitragssatzung noch einmal grundsätzlich auf den Prüfstand stellen. Allerdings ist es nicht möglich, so erklärte Bürgermeister Thomas Rohrbach als Sprecher des Gemeindevorstands, die Satzung rückwirkend zu ändern. Das heißt, bis zum Inkrafttreten einer neuen Satzung wird nach der bestehenden abgerechnet. Bis dahin erhalten die Anlieger auch Beitragsbescheide.

Die Gemeindevertretung beschloss einstimmig, den gesamten Themenkomplex an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Bau- undPlanungsausschuss zu überweisen.

Nicht ganz so einig waren sich die Parlamentarier bei der Frage, wer die Bürger bei einer Informationsveranstaltung über das Für und Wider der unterschiedlichen Möglichkeiten aufklären solle. Einige der Mitglieder der CDU- und BLN-Fraktion sowie der Grüne wollten damit lieber den Vorsitzenden der Gemeindevertretung beauftragen, fanden aber für dieses Anliegen keine Mehrheit.

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Rubriklistenbild: © Mediengruppe Kreiszeitung / Marvin Köhnken

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