Streit um Straßenbeiträge in Niederaula: Bürgermeister stellt Beispielrechnung vor

Zwischen fünf und 15 Euro

Volles Haus: Mehr als 500 Zuhörer kamen zur Bürgerversammlung der Marktgemeinde Niederaula ins Gemeindezentrum. Foto: Eisenberg

Niederaula. Welche Kosten kommen auf die Grundstücksbesitzer in Niederaula künftig zu, wenn die Straßen grundhaft erneuert werden? Es war dieselbe Frage wie vor gut vier Wochen, die am Montag mehr als 500 Niederaulaer in den Saal des Gemeindezentrums der Marktgemeinde geführt hatte. Nachdem die Bürgerinitiative „Bürger für Niederaula“ dort vor einem Monat eine Informationsveranstaltung zum selben Thema veranstaltet hatte, fand jetzt eine offizielle Bürgerversammlung der Marktgemeinde zum Thema statt.

Während der gut dreistündigen Sitzung skizzierte Bürgermeister Thomas Rohrbach die Historie der Straßenbeitragssatzung, die am 28. Juni per Parlamentsbeschluss in Kraft gesetzt worden war, und verteidigte die Einführung einmaliger Straßenbeiträge. Am 28. Juni hatten sich die Gemeindevertreter bei zwei Enthaltungen aus der SPD-Fraktion und zwei Gegenstimmen der Grünen für einmalige Beiträge entschieden. Die Bürgerinititiative „Bürger für Niederaula“ setzt sich jedoch für die Einführung wiederkehrender Beiträge ein. Die Erneuerung der Straßen sei dabei meist durch die Sanierung der Kanäle bedingt, erläuterte Rohrbach. In den Jahren 2006/2007 hatte die Gemeinde dafür ein Darlehen aus dem Sofortprogramm des Landes in Höhe von 2,9 Millionen sowie weitere 100 000 Euro aus einem Sofortprogramm erhalten.

Für die Kanalbauarbeiten werden über die Globalabgabe alle Grundstücksbesitzer in Niederaula beteiligt, die Hausanschlüsse müssen von den Hauseigentümern finanziert werden. Bis Ende 2010 sollten die Baumaßnahmen laut Rohrbach abgeschlossen sein. Da der Gemeinde ohnehin bereits Aufschub gewährt wurde, müsse weiterhin ein großes Maßnahmenpaket abgearbeitet werden. Aus diesem Grund würden nach Rohrbachs Ansicht auch die wiederkehrenden Beiträge deutlich höher ausfallen, als von der Bürgerinitiative dargestellt.

Für den einmaligen Beitrag zeigte Rohrbach Beispielrechnungen. Für den Roten Rain kommen auf die Anlieger demnach Kosten von 14 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche zu, was durchschnittlich 7500 Euro pro Grundstück bedeute. Für die Berliner Straße seien es fünf Euro je Quadratmeter und damit durchschnittlich 5800 Euro je Grundstück und am Hängeberg zwölf Euro pro Quadratmeter und durchschnittlich 7000 Euro pro Grundstück. Mit jährlich 50 Cent bis vier Euro bezifferte Rohrbach die Kosten bei wiederkehrenden Beiträge.

Eine Prognose sei vor dem Vorliegen einer Schlussrechnung jedoch schwierig.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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