SPD und CDU debattieren in Kirchheim über die geprüfte Eröffnungsbilanz

Zwei Lesarten zum Bericht

Martin

Kirchheim. Ein Prüfbericht aber zwei völlig unterschiedliche Lesarten: Die geprüfte Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kirchheim war am Donnerstag Gegenstand einer Debatte in der Kirchheimer Gemeindevertretung.

Konkret sah die Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes vor, die Bilanz festzustellen und dem Gemeindevorstand somit die Entlastung zu erteilen. In dem Prüfbericht, den die Gemeinde im September vom Rechnungsprüfungsamt erhalten hatte, wurde eine ordnungsgemäße Buchführung bescheinigt. Das Eigenkapital der Gemeinde zum 1. Januar 2009 beträgt demnach rund 8,3 Millionen Euro. Unterm Strich hatte die Prüfbehörde demnach keine Einwände. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Curth störte sich daran, dass alle wesentlichen Bereiche der Gemeinde Kirchheim in den Gemeindewerken zusammengefasst seien. Curth zitierte aus dem Bericht, dass zum Prüfungszeitpunkt noch keine Bilanz mit der Bewertung des Betriebszweiges Immobilien vorgelegen habe. Dieser sei lediglich als Verwaltungsentwurf mit 6,5 Millionen Euro eingerechnet.

Alles zurückstellen

In einem Änderungsantrag beantragten die Christdemokraten deshalb, die Entscheidung über die Eröffnungbilanz so lange zurückzustellen, bis die fehlenden Werte vorliegen.

Auch Martin Bornschier (SPD) zitierte eine Passage aus dem Prüfbericht: Dort stehe, dass die Prüfung zu keinerlei Einwänden geführt habe.

„Das ist für uns maßgeblich“, betonte der Sozialdemokrat. In einer von der CDU beantragten namentlichen Abstimmung erteilte die SPD-Mehrheit dem Änderungsantrag eine Absage und segnete die Eröffnungsbilanz in ihrer ursprünglichen Form gegen die Stimmen der Christdemokraten ab.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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