Jeder zahlt für die Arbeiten vor seinem Haus

Wiederkehrende Beiträge vom Tisch

Kerspenhausen. In der Gemeinde Niederaula werden keine wiederkehrenden Straßenbeiträge eingeführt. Mit großer Mehrheit sprachen sich die anwesenden 22 Gemeindevertreter während ihrer Sitzung am Freitagabend in Kerspenhausen dafür aus, den einmaligen Straßenausbaubeitrag beizubehalten.

Somit werden auch in Zukunft nur die direkt von einer Straßen- oder Kanalsanierung betroffenen Anwohner entsprechend ihrer Grundstücksflächen zur Kasse gebeten.

Noch vor der Beratung dieses Tagesordnungspunktes hatte die Parlamentsvositzende Petra Wiesenberg einen Brief der Anwohner der Niederjossaer Korngasse verlesen. Diese zehn Familien befürchten, aufgrund ihrer großen Grundstücke durch die Kanal-, Wasserleitungs- und Straßensanierung an den Rande des Ruins getrieben zu werden. Die Anwohner gehen von bis zu 20 Euro an Kosten pro Quadratmeter Grundstücksfläche aus. Da entlang der Straße sieben Rentnerfamilien leben und nur Personen aus drei Haushalten in Lohn und Arbeit stehen, sei die zu erwartende Belastung alleine kaum zu stemmen. Die Gemeindevertreter sollten dies bei ihrer Entscheidung berücksichtigen und sich für wiederkehrende Beiträge aussprechen.

Die Umlage von Sanierungskosten auf die Bürger der gesamten Gemeinde wollten letztlich nur die beiden Vertreter der Grünen. Zwei Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme.

Transparenz als Problem

Zuvor hatte Fraktionsvorsitzender Bernhard Hirschbrich für die SPD argumentiert, dass es aus seiner Sicht schwierig sei, wiederkehrende Beiträge sozialverträglich und gerecht umzusetzen. Die Transparenz sei für die Bürger ebenfalls nur schwer darzustellen. Der Grüne Wolfgang Köhler seinerseits hatte sich für wiederkehrende Beiträge ausgesprochen: „Wir nutzen als Bürger doch auch alle Straßen.“ (rey)

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