Oberaulas Bürgermeister Klaus Wagner brachte Haushaltsplan ins Parlament ein

Viel Geld für den Brandschutz

Klaus Wagner

Friedigerode. Den Entwurf des Haushaltsplans und die Haushaltsatzung für das Jahr 2015 hat am Montagabend Oberaulas Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) in der Gemeindevertretersitzung in Friedigerode eingebracht.

Dem Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt in Höhe von 5 119 003 Euro stehen Aufwendungen von 5 425 321 Euro gegenüber, woraus sich ein Jahresdefizit von 306 318 Euro errechnet. Wagner betonte, dass dieses Defizit um knapp 70 000 Euro unter dem Ansatz des Vorjahres liegt.

Auf der Einnahmeseite kann die Knüllgemeinde einige Zuwächse verzeichnen: Die Schlüsselzuweisungen steigen auf über 1,36 Millionen Euro und die Einkommenssteueranteile wachsen um fünf Prozent auf 950 000 Euro. Bei den Gewerbesteuereinnahmen kalkuliert Oberaula mit 530 000 Euro. Die im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts beschlossene Erhöhung der Grundsteuer auf 400 Prozent bringt der Gemeindekasse zusätzliche Einnahmen von knapp 17 500 Euro.

Negativ zu Buche schlägt die erneute Steigerung der Kreis- und Schulumlage. Diese beiden Umlagen kosten Oberaula 2015 1,5 Millionen Euro und damit 185 000 Euro mehr als noch im letzten Jahr, sagte Wagner. Auch bei den Personalkosten muss der Kämmerer tiefer in die Tasche greifen. Insgesamt steigen die Kosten für Personal- und Versorgungsaufwendungen um knapp 43 000 Euro.

Der Zuschuss bei der Kinderbetreuung beläuft sich auf 337 000 Euro. Bei den sogenannten freiwilligen Leistungen wie Seniorenarbeit, Sportstätten und Dorfgemeinschaftshäusern rechnet der Bürgermeister mit Ausgaben in Höhe von 205 400 Euro.

Da der Kassenkredit im vergangenen Jahr nicht vollständig ausgeschöpft werden musste, plant Oberaula auch in diesem Jahr mit 1,7 Millionen Euro. „Dies hört sich hoch an, ist aber im Vergleich mit Nachbarkommunen noch vergleichsweise niedrig angesetzt“, so das Gemeindeoberhaupt.

Neues Fahrzeug

Im kommenden Haushaltsjahr plant die Knüllgemeinde mit Investitionen in Höhe von 486 800 Euro. Der größten Anteil davon geht in den Brandschutz. Für 200 000 Euro soll die Feuerwehr Oberaula ein neues Löschgruppenfahrzeug bekommen.

90 000 Euro fließen in die Kanalsanierung und der Bauhof kann für 38 000 Euro seinen Fuhrpark erneuern. Nach Umsetzung aller geplanten Investitionsvorhaben beträgt Oberaulas Schuldenstand am Ende des Jahres voraussichtlich 11,7 Millionen Euro. Damit beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 3713 Euro.

Einen ausgeglichenen Haushalt wird es in der Knüllgemeinde auch in diesem Jahr trotz aller Konsolidierungsmaßnahmen nicht geben. „Dafür müssten wir Steuerhebesätze von 700 Prozent oder die Schließung nahezu aller kommunalen Einrichtungen wie Schwimmbäder und Gemeinschaftshäuser beschließen,“ sagte Wagner und sah auch für absehbare Zeit keine sogenannte „freie Spitze“ für wünschenswerte Investitionen.

Weitere Einschnitte

Ganz im Gegenteil: Um die Konsolidierung des Haushalts zu erreichen, rechnet Oberaulas Gemeindeoberhaupt mit weiteren Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie der Streichung so mancher freiwilliger Leistung.

Von Matthias Haaß

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