Verkleinerung des Parlaments vertagt

Genau besehen umfasste die Tagesordnung der Kirchheimer Gemeindevertreter am Donnerstagabend im Anbau des Bürgerhauses neben den üblichen Abläufen und Regularien nur zwei Tagesordnungspunkte.

Die Beratung über eine Änderung des Gesellschaftervertrages der Wirtschaftsförderung für Hersfeld-Rotenburg wegen Einbindung einer Leaderprojektgruppe war nur Formsache und wurde einstimmig abgesegnet. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Wolfgang Curth, regte lediglich an, Leaderprojekte in der Gemeinde mehr bekannt zu machen.

Der Antrag der SPD-Fraktion auf Verkleinerung der Gemeindevertretung wurde nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung mit nicht öffentlicher Beratung zwischen Vertretern der beiden Fraktionen und dem stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Martin Bornschier, zurückgezogen.

Ein zu Beginn der Sitzung vom CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Tagesordnung eingebrachter Dringlichkeitsantrag, in den diversen Ausschüssen weitere Stellvertreter zu wählen, wurde mit acht Nein-Stimmen und einer Enthaltung von der SPD-Fraktion abgelehnt, nachdem Oliver Kurz keine Dringlichkeit erkannt hatte. Das Thema soll zunächst in den Ausschüssen behandelt und dann auf die Tagesordnung gesetzt werden. Grund für den Antrag war kürzlich der Ausfall einer ordnungsgemäß einberufenen Sitzung des Bauausschusses, weil weder der Vorsitzende noch dessen Stellvertreter anwesend waren. (lö)

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