Interessengemeinschaft will sich für wiederkehrende Straßenbauabgabe einsetzen

Unmut über Beiträge

Können die Entscheidung der Kommunalpolitiker nicht nachvollziehen: Die Mitgleider der Interessenvertretung „Bürger für Niederaula“. Foto: Urban

Niederaula. Gesperrte Straßen, aufgerissene Asphaltdecken, Bagger und am Straßenrand zwischengelagerte Rohre. Ein Bild, das in der Gemeinde Niederaula derzeit zum Alltag gehört. Rund 30 Straßen sollen laut Haushaltsplan 2013 und 2014 erneuert werden. Dazu kommen die Erneuerung maroder Wasser- und Kanalleitungen sowie der Kläranlage.

Schon länger ist bekannt, dass die Grundstückseigentümer Anliegerbeiträge zahlen werden müssen (HZ vom Juli 2010). In Niederaula waren bis dahin keine Straßenbauabgaben erhoben worden. In ihrer jüngsten Sitzung hatten die Gemeindevertreter sich erneut für die bisherige Satzung, die im April 2012 in Kraft getreten war, ausgesprochen. Jetzt regt sich Widerstand.

Zum Umdenken bewegen

„Wir hatten erwartet, dass die Gemeindevertreter die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge beschließen“, sagt Dr. Heinrich Hellwig. Hellwig ist Mitbegründer der Interessenvertretung „Bürger für Niederaula“. Hellwig und seine Mitstreiter können diese Entscheidung nicht nachvollziehen und wollen die Kommunalpolitik zum Umdenken bewegen.

Sie halten die wiederkehrende Veranlagung für gerechter, weil die Straßenbaukosten auf den gesamten Ortsteil verteilt werden können. Zudem sei die gemeindliche Straßenbeitragssatzung zwar am 30. Juni 2010 beschlossen, aber nicht umgesetzt worden. Die Gemeinde hatte abgewartet, bis das Land Hessen die gesetzliche Grundlage für wiederkehrende Beiträge geschaffen hatte.

Die Mitstreiter fühlen sich mit ihren finanziellen Sorgen alleingelassen und bezeichnen es als extrem ungerecht, dass die Straßen Schützenweg, Vorm Dorf, In der Grube und Oberweg beitragsfrei bleiben, weil das vor einigen Jahren zugesichert wurde. Dagegen fürchten sie, selbst mit Anliegerbescheiden von durchschnittlich 20 000 Euro belastet zu werden. Die Summe beruht auf den in Rede stehenden Beiträgen pro Quadratmeter von etwa 4,50 Euro für Wasser und Abwasser, vier bis Fünf Euro für die Kläranlage und zehn bis 15 Euro für den Straßenbau.

„Die bisher stattgefundenen Gespräche mit dem Bürgermeister ergaben leider keinerlei Klarheit“, monieren beispielsweise die Anlieger der Korngasse in Niederjossa. „Weder konnte man über die zu erwartenden Baukosten Auskunft geben, noch ob die Straße wiederhergestellt oder grundhaft erneuert wird“, beklagen sie.

Infoabend

Zum Thema Straßenbeiträge veranstaltet die Interessenvertretung „Bürger für Niederaula, am Montag, 22. Juli, einen Informationsabend in der Gaststätte Altes Forsthaus. Beginn ist um 20 Uhr.

Von Dagmar Urban

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