Haushaltsausgleich in Niederaula gelingt in diesem Jahr – 2016 wieder im Minus

Bis die Substanz bröckelt

Kerspenhausen. Der Marktgemeinde Niederaula gelingt im laufenden Jahr zwar der Haushaltsausgleich, Feierstimmung wollte bei Bürgermeister Thomas Rohrbach dennoch nicht aufkommen.

Bei seiner Rede zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 holte der Rathauschef zum Rundumschlag gegen die „große Politik“ aus, die Kommunen und Bürger im Stich lasse. „Die Substanz bröckelt und wir können nur zuschauen“, beklagte der Bürgermeister während der Gemeindevertretersitzung in Kerspenhausen. „Die gemeindlichen Gremien und der Bürgermeister kommen sich immer mehr vor wie ein Insolvenzverwalter“, wetterte der Rathauschef. An freiwillige Leistungen sei kaum noch zu denken. Die Verbesserung der Finanzsituation sei mit Streichungen und saftigen Gebührenerhöhungen verbunden.

Ausgleich ist Ausnahme

Für das Jahr 2015 sieht Rohrbachs Zahlenwerk mit Aufwendungen und Erträgen von jeweils 9,7 Millionen Euro einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vor. Ebenfalls ausgeglichen ist der Finanzhaushalt. Der Gesamtbetrag der Kredite wird 2015 auf 4,6 Millionen Euro festgesetzt, die Kassenkredite dürfen 3,9 Millionen Euro nicht übersteigen. Grundsteuern A und B wurden für 2015 auf 500 Prozentpunkte, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte festgelegt. Der Ausgleich in diesem Jahr bleibt allerdings die Ausnahme. Für das Jahr 2016 sieht der Doppelhaushalt bei Einnahmen von 9,1 Millionen Euro und Aufwendungen von 9,4 Millionen Euro ein Defizit von rund 355 000 Euro im Ergebnishaushalt vor. Diese Entwicklung begründet der Rathauschef mit einem Rückgang der Schlüsselzuweisungen um eine Dreiviertelmillionen, die nicht im Haushalt aufzufangen sei.

Grundsteuern steigen

Der Finanzhaushalt 2016 schließt mit einem Zahlungsmittelüberschuss von rund zwei Millionen Euro ab. Reguläre Kredite sind 2016 nicht vorgesehen, die Kassenkredite werden auf 1,7 Millionen Euro begrenzt. Die Grundsteuern A und B sind im 2016 mit 600 Prozentpunkten festgesetzt, die Gewerbesteuer bleibt bei 400 Punkten. Durch die Erhöhungen steigt der Grundsteueransatz auf 779 000 Euro in 2015 und 935 000 Euro in 2016. Bei der Gewerbesteuer plant die Marktgemeinde für beide Jahre wieder mit 1,55 Millionen Euro Einnahmen. Zum Ende dieses Jahres steht die Gemeine mit Verbindlichkeiten von 22 200 Euro in der Kreide, Ende 2016 sollen es 21 300 Euro sein. Am 16. April wird das Parlament über den Haushalt entscheiden.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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