Gemeinde Niederaula erwägt Änderung der Beitragssatzung – Abstimmung im Juni

Straßenbeiträge künftig für alle?

Niederjossa. Werden bei Straßenbaumaßnahmen in der Marktgemeinde Niederaula künftig alle Einwohner des betroffenen Ortsteils zur Kasse gebeten?

Mit der Frage, ob die Gemeinde Straßenbeitragssatzung umsetzt oder sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge erhebt, müssen sich die Niederaulaer Gemeindeverertreter in den kommenden Wochen beschäftigen. Die Thematik wurde während der Sitzung am Freitag in Niederjossa antragsgemäß in die Gremien verwiesen. In der Sitzung am 28. Juni soll erneut darüber abgestimmt werden. Mit der Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben dürfen die Gemeinden seit Jahresbeginn frei zwischen einmaligen und wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen wählen. Bei den wiederkehrenden Beiträgen würden die erwarteten oder tatsächlichen Kosten in einem Planungszeitraum von etwa fünf Jahren auf ein Abrechnungsgebiet umgelegt.

Ein Abrechnungsgebiet ist dabei jeweils ein Ortsteil, im Kernort Niederaula könnte laut Bürgermeister das Industriegebiet als eigenes Abrechnungsgebiet abgetrennt werden. In Niederaula müssten bei den derzeitigen Baumaßnahmen jährlich etwa 850 Bescheide verschickt werden, was aufwändig und fehleranfällig sei, merkte Rohrbach an. Die jährliche Umlage auf die Grundstücksfläche falle mit 50 Cent bis 4 Euro pro Quadratmeter deutlich geringer aus, als beim einmaligen Beitrag. Dort würden laut Rohrbach die Kosten für Bauarbeiten an einem konkreten Straßenzug auf die direkten Anlieger umgelegt. Diese einmaligen Beiträge beliefen sich auf zwischen 4 und 15 Euro pro Quadratmeter.

Die bisherige Straßenbeitragssatzung war im April 2012 in Kraft getreten. Zuvor waren in Niederaula keine Beiträge erhoben worden. Die Baumaßnahmen Talstraße/Solmser Straße, Am Hängeberg, Berliner, Straße, Gartenstraße. Schulrain, Roten Rain, Hohlweg, Hinter den Gärten/Tulpenweg, Hohlgasse/Bachweg und Kreuzweg müssen nach Auskunft des Bürgermeisters auf jeden Fall nach der Satzung abgerechnet werden. Bei Umstellung auf wiederkehrende Beiträge würden die einmalig gezahlten Gebühren angerechnet.

In einer Anfrage wollte CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Sauer wissen, wann die Straßenbeitragssatzung erstmals angewandt werde. Die ist laut Bürgermeister 2016 möglich, ohne dass Ansprüche der Gemeinde verjähren.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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