Steuern: Koch sieht Klage gelassen

Manfred

Kirchheim. Kirchheims Bürgermeister Manfred Koch (SPD) sieht juristischen Auseinandersetzungen um die Betten- und Pferdesteuer in Kirchheim gelassen entgegen.

Gegen die Abgabe auf private Übernachtungen in Beherrbergungsbetrieben hatte Hotel- und Gaststättenverbandes Waldhessen einen Antrag auf Normenkontrolle beim Hessichen Verwaltungsgerichtshof gestellt. Auch die Pferdebesitzer hatten angekündigt, Widerspruch gegen die ersten Steuerbescheide einzulegen (unsere Zeitung berichtete).

Entsprechende Unterlagen würden an den Hessischen Städte- und Gemeindebund weitergegeben, der die Gemeinde rechtlich berate, erläutert Koch. Auf juristischem Weg werde sich zeigen, ob die von der Gemeindevertretung beschlossenen Satzungen in Ordnung seien, oder in Teilen überarbeitet werden müssen.

In Sachen Pferdesteuer werde die Gemeinde keine Kontrolleure entsenden, um nach unangemeldeten Tieren zu suchen. Wie bei der Hundesteuer rechnet Koch jedoch mit Hinweisen aus der Bevölkerung. „Die Nachbarschaft ist oft die beste Polizei“, sagt der Bürgermeister. (jce)

Kommentare