Kirchheimer Parlament beschließt Resolution gegen Bürgermeister Manfred Koch

Rüge für den Rathauschef

Kirchheim. Aus dem Kellergeschoss des Bürgerhausanbaus drangen die Klänge von der Übungsstunde der Kirchheimer Blasmusik, eine Etage darüber sorgten die Gemeindevertreter für einen Paukenschlag:

In einer Resolution rügt das Kirchheimer Parlament das Verhalten des Kirchheimer Bürgermeisters Manfred Koch und der Betriebsleitung der Gemeindewerke, weil diese im vergangenen Jahr die vierteljährlichen Sitzungen der Gemeindewerke-Betriebskommission nicht abgehalten haben. Beschlossen wurde dieser Antrag der CDU-Fraktion mit insgesamt acht Stimmen der Christdemokraten und des fraktionslosen Gemeindevertreters Achim Steinert. Sieben Mitgleider der SPD-Fraktion stimmten dagegen, zwei enthielten sich, zwei weitere stimmten nicht mit ab. Das verhalf der CDU zur Mehrheit. Bürgermeister Manfred Koch hatte zuvor darauf verwiesen, dass zwischenzeitlich Berichte vorgelegt und eine Sitzung abgehalten worden sei. Für einen aussagekräftigen Quartalsbericht müssten alle Rechnungen des entsprechenden Zeitraums vorliegen, so der Rathauschef. Nach dem Beschluss müssen die Verantwortlichen der Gemeindevertretung und dem Gemeindevorstand innerhalb einer Woche schriftlich die Gründe für ihr Verhalten darlegen.

Keine Rückabwicklung

Mit ihrem Ansinnen, die Gemeindewerke wieder rückabzuwickeln, scheiterte die CDU-Fraktion jedoch. Die Christdemokraten hatten mangelnde Transparenz der in nichtöffentlicher Sitzung tagenden Betriebskommission bemängelt und zudem Kosteneinsparungen durch die Rückabwicklung ins Auge gefasst.

Weil der Eigenbetrieb ohnehin auf die Verwaltungsmitarbeiter zurückgreife, ergebe sich in diesem Bereich kein Einsparpotenzial, argumentierte Bürgermeister Manfred Koch. Auch bei Buchungen und Rechnungsprüfung sah der Verwaltungschef keine Kostenersparnis. Bei zehn Gegenstimmen der SPD und zwei Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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