Oberaulas Gemeindevertreter beschließen Haushalt – Sicherungskonzept eingebracht

Rosarot ist nur der Einband

Friedigerode. Auch wenn der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes, welcher am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus Friedigerode an die Gemeindevertreter ausgegeben wurde, einen rosafarbenen Einband hatte: Ein rosarotes Konzept sei es keinesfalls, betonte Oberaulas Bürgermeister Klaus Wagner (CDU).

Demnach strebt der Luftkurort bis 2017 oder spätestens bis 2018 den Haushaltsausgleich an. Neben den bereits beschlossenen Maßnahmen und Steuern- sowie Gebührenerhöhungen wurden vier weitere Posten aufgenommen. So erhofft sich die Gemeinde eine Ersparnis von 500 Euro im laufenden und je 800 Euro in den Folgejahren, indem sie Ersatzlieferungen für mittlerweile im Internet einsehbare Gesetzessammlungen abbestellt. Jährlich 2000 Euro könnte Oberaula durch eine seltenere Pflege der Grünflächen einsparen. Jährlich 12 000 Euro würde eine Erhöhung der Friedhofsgebühren ab 2015 einbringen und mit je 27 000 Euro rechnet der Gemeindevorstand durch eine mögliche Senkung der Kreisumlage.

Diese Abgabe an den Landkreis hatte bereits in der vorausgegangenen Haushaltsdebatte eine Rolle gespielt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Toni Soller kritisierte, dass diese stetig weiter ansteige, während der Schwalm-Eder-Kreis gleichzeitig einen ausgeglichenen Haushalt habe und sogar einen Überschuss erwirtschafte. Er beantragte, dass sich der Luftkurort beim Kreisausschuss für eine Senkung der Umlage einsetzen soll. Marianne Hühn (SPD) sah weniger den Kreis als das Land in der Pflicht, für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen. Defizitäre Gemeinden müssten laut Landeserlass einen Abbaupfad vorlegen, unterstrich Hühn, die als Leiterin der Kommunalaufsicht des Landkreises Hersfeld-Rotenburg arbeitet, und prophezeite deshalb drastische Steuer- und Gebührenerhöhungen.

Den CDU-Antrag zur Kreisumlage trugen die Sozialdemokraten nicht mit. Den Haushalt selbst beschloss das Parlament jedoch einstimmig, nachdem drei Änderungen eingearbeitet worden waren. So wurden 3000 Euro für die Sanierung der Duschen im Keller der Mehrzweckhalle eingestellt. Die Arbeiten waren 2013 begonnen worden, wegen einer Softwareänderung konnten die Mittel nicht übertragen werden. Um 6000 Euro reduzieren sich die Lohnkosten im Bauhof. Eine Stelle war bereits anteilig ins Waldschwimmbad verschoben worden. Nun wurde sie entsprechend im Bauhof reduziert.

Zudem geht die Gemeinde eine Verpflichtungserklärung über 45 000 Euro für die Sanierung der Heizungsanlage im alten Bauhof ein. Einnahmen von rund 4,8 Millionen Euro stehen damit Ausgaben von 5,2 Millionen Euro gegenüber, was zu einem Defizit von 374 000 Euro führt.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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