Parlament erhöht Steuerhebesätze und Gebühren – Freude über mehr Gewerbesteuer

Niederaula nimmt mehr ein

Niederaula. Die gute Nachricht zuerst: Die Marktgemeinde Niederaula erwartet in diesem Jahr Mehrreinnahmen in Höhe von 960 000 Euro. Davon sollen 800 000 Euro aus der Gewerbesteuer fließen, 100 000 Euro mehr aus Schlüsselzuweisungen und 60 000 Euro stammen aus erhöhten Erträgen durch Gebühreneinnahmen und Kostenerstattungen.

Das teilte Bürgermeister Thomas Rohrbach dem Parlament in dessen Sitzung in Kleba mit. Dieses Geld wird allerdings nicht in voller Höhe in Niederaula bleiben. 190 000 Euro sind für die höhere Gewerbesteuerumlage, 45 000 Euro für einen höheren Ansatz bei der Kreis- und Schulumlage und 20 000 Euro für eine erhöhte Umlage an die Beamtenversorgungskasse zu zahlen. Dennoch verbleiben der Gemeinde Mehrerträge in Höhe von 660 000 Euro, die unter anderem dazu dienen sollen, das Defizit bei den Gemeindefinanzen zu reduzieren.

Da zwar bei einigen Projekten mehr Geld benötigt wird, als ursprünglich geplant (insgesamt 220 000 Euro), andererseits aber auch erhebliche Einsparungen in Höhe von 420 000 Euro zu verzeichnen sind, kann die Gemeinde in diesem Jahr auf einen Nachtragshaushalt verzichten. Das beschloss das Parlament einstimmig und stimmte gleichzeitig zu, Geld für nötige Investitionen bereitzustellen.

Trotzdem ist die Gemeinde noch weit davon entfernt, schuldenfrei zu sein. Auch wenn es in Niederaula keine Pläne gibt, unter den Schutzschirm des Landes zu schlüpfen, was zwar Unterstützung beim Abtrag der Schulden bedeuten würde, gleichzeitig aber auch ein rigoroses Sparprogramm, muss die Gemeinde ihre Einnahmen erhöhen und die Ausgaben senken, um den Schuldenstand zu reduzieren, machte Bürgermeister Thomas Rohrbach deutlich. Mehr oder weniger zähneknirschend beschlossen die Parlamentarier deshalb, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer zu erhöhen.

Damit folgten sie den Auflagen der Kommunalaufsicht, die als Voraussetzung für die Genehmigung des Haushalts eine Erhöhung der Hebesätze deutlich über den Landesdurchschnitt gefordert hatte. Bei der Grundsteuer A (für landwirtschaftlich genutzte Flächen) macht die Erhöhung von 280 auf 310 Prozentpunkt mit einem Plus von 5100 Euro nicht wirklich viel aus. Bei der Grundsteuer B, deren Hebesatz von 270 auf 310 Prozentpunkte erhöht wird, bedeutete das schon ein Plus von knapp 55 000 Euro für die Gemeindekasse, insgesamt 425 000 Euro. Bei der Gewerbesteuer soll eine Anhebung von 330 auf 360 Prozentpunkte 91 000 Euro mehr einbringen. Sie wird derzeit von einer Million Euro veranschlagt. Die Anhebungen wurden bei zwei Gegenstimmen der CDU mit großer Mehrheit beschlossen.

Von Christine Zacharias

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