Niederaulaer Gemeindevertretung bringt Zahlenwerk mit SPD-Stimmen auf den Weg

Nicht einig beim Nachtrag

Thomas Rohrbach

Kleba. Mit den Stimmen der SPD-Mehrheitsfraktion hat das Niederaulaer Gemeindeparlament am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Kleba den Nachtragshaushalt für das Jahr 2014 auf den Weg gebracht.

Die übrigen Fraktionen lehnten das Zahlenwerk ab. Nach dem jetzt beschlossenen Nachtragsplan verzeichnet die Gemeinde statt der ursprünglich kalkulierten knapp 8,1 Millionen Euro nunmehr gut 8,17 Millionen Euro an Erträgen – also 78 300 Euro mehr. Gleichzeitig werden statt der ursprünglich veranschlagten 10,1 Millionen Euro nur 9,8 Millionen ausgegeben. Der Nachtragshaushalt schließt dadurch mit einem Defizit von 1,7 Millionen statt der ursprünglich veranschlagten zwei Millionen ab. Während Bernhard Hirschbrich und Stefan Ickler für die SPD betonten, dass sich die Finanzlage im Nachtragshaushalt besser darstelle, als erwartet, übten Rolf Müller (CDU), Alexander Sauer (AfD) und Wolfgang Köhler (Grüne) scharfe Kritik. Er sei „entsetzt“, so Köhler mit Blick auf die Informationspolitik der Gemeinde zu den Kosten, die auf die Bürger durch Straßen- und Kanalsanierungen zukämen. Ebenso wie auch Alexander Sauer forderte Köhler, das umfangreiche Bauprogramm mit Ausnahme der bereits begonnenen Maßnahmen zu stoppen und neu über Investitionsprogramm und Straßenbeiträge zu entscheiden.

Den Vorwurf, bei den Anliegerversammlungen nicht ausreichend über die Schäden der Kanäle informiert zu haben, wies Bürgermeister Thomas Rohrbach dann allerdings energisch von sich.

Einsparpotenzial etwa durch Zusammenlegungen sah Alexander Sauer auch bei den Feuerwehren. Das war bereits bei zwei Anfragen des AfD-Fraktionsvorsitzenden deutlich geworden. Sauer wollte zum einen wissen, zu wie vielen interkommunalen Einsätzen die Wehren ausgerückt waren. Von den seit 2009 jährlich zwischen 48 und 69 Einsätzen habe sich die Zahl der interkommunalen Einsätze laut Rohrbach zwischen zwei und acht bewegt. Ein Großteil davon entfiel auf die Unterstützung der Kirchheimer Feuerwehr auf der Autobahn. Auf eine weitere Anfrage Sauers berichtete Rohrbach, dass die Niederaulaer Wehr nach Übernahme eines eigenen Autobahnabschnitts bisher einmal auf diesen ausgerückt sei. Die Kosten dafür stünden noch nicht fest. Anders als Sauer ist Rohrbach allerdings der Ansicht, dass es sich bei den Autobahneinsätzen nicht um eine freiwillige Aufgabe handele. Und die notwendige Technik hätte für die Betreuung der Bundesstraßen und Gewerbegebiete ohnehin beschafft werden müssen, so der Rathauschef.

Einstimmig zugestimmt haben die Gemeindevertreter der umfassenden Fortschreibung des Flächennutzungsplans für die Marktgemeinde. Der Entwurf soll im August erneut zur öffentlichen Einsicht ausgelegt werden.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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