Ehemaliger SPD-Gemeindevertreter ist jetzt unabhängig – Anträge zurückgezogen

Müller verlässt die Fraktion

Thomas Müller

Niederaula. Thomas Müller aus Kerspenhausen, der bisher für die SPD Gemeindevertreter in Niederaula war, hat die Fraktion verlassen und übt sein Mandat zukünftig als fraktionsloser Abgeordneter aus. Das bestätigte der ehemalige Gewerkschaftssekretär auf Anfrage unserer Zeitung.

Müller hatte gegenüber der Verwaltung erklärt, zukünftig sein Mandat losgelöst von der SPD auszuüben. Eine entsprechende Gesprächsnotiz bestätigt die Vorsitzende der Niederaulaer Gemeindevertretung, Petra Wiesenberg (SPD). Als einzelner Abgeordneter hatte Müller 13 Anträge gestellt, die auch auf die Tagesordnung für die Gemeindevertretersitzung am 31. Januar aufgenommen worden waren. Die hat Müller allerdings zwischenzeitlich zurückgezogen, mit der Begründung, Ziele und Inhalte zunächst mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion besprechen zu wollen. Das hatte Zweifel an seinem Fraktionsaustritt geweckt.

Sein Vorgehen erklärte Müller gegenüber unserer Zeitung mit Unmut über die Qualität interner Abläufe der Entscheidungsfindung und der fehlenden Chance, eine andere Position einzunehmen. Ihm gehe es nicht um den großen Krach, sondern er wolle Möglichkeiten schaffen, als einzelner Gemeindevertreter etwas zu bewegen und sich über zu entscheidende Sachverhalte kundig zu machen. Kritisch merkt Müller dabei unter anderem an, dass im Streit um die Straßenbeitragssatzungen nicht auf die Interessen der Bürgerinitiative eingegangen werde.

Bericht und Ausschuss

In Müllers zurückgezogenen Anträgen geht es unter anderem um Änderungen der Straßenbeitrags-, Wasser und Abwassersatzung, die Organisation und Beteiligung der Ausschüsse, einen Ausschuss für soziale Einrichtungen und Leistungen, die Auftragsvergabe an Firmen, die Einführung eines Berichtes des Bürgermeisters in den Gemeindevertretersitzungen, ein Projekt zur Berufsorientierung sowie detaillierte Auskünfte zu verschiedenen Themen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Hirschbrich betont, seine Fraktion werde weiterhin mit Müller im Gespräch bleiben, wie auch in interfraktionellen Sitzungen mit den anderen Fraktionen gesprochen werde. Um sich vor anstehenden Entscheidungen zu informieren, suche die SPD-Fraktion auch regelmäßig das Gespräch mit Bürgermeister Thomas Rohrbach. Dadurch komme die SPD weitgehend ohne Anfragen im Parlament aus. Die Entscheidung innerhalb der Fraktion würden demokratisch getroffen, betont Hirschbrich. Fraktionszwang gebe es nicht.

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