Bürgermeister Thomas Rohrbach stellt Gemeindevertretern Finanzplanung vor

Mehr Steuern, mehr Umlage

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Hattenbach. Die Marktgemeinde Niederaula nimmt im laufenden Jahr mehr Steuern ein, als im Doppelhaushalt 2013/2014 kalkuliert, bekommt aber zugleich niedrigere Schlüsselzuweisungen und muss höhere Umlagen bezahlen. Im laufenden Jahr wird deshalb ein Nachtragshaushalt nötig. Das berichtete Bürgermeister Thomas Rohrbach am Freitag, als er während der Sitzung der Gemeindevertretung die Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung vorstellte.

So sind die Einnahmen durch Grundsteuer A und B von 52 000 auf 67 000 sowie von 425 000 auf 540 000 Euro gestiegen. Außerdem rechnet die Gemeinde damit, dank erhöhter Hebesätze statt 1,5 künftig 1,6 Millionen Euro Gewerbesteuer einzunehmen. Geichzeitig sinken die Schlüsselzuweisungen von 1,3 Millionen Euro auf 963 000 und die Marktgemeinde muss statt 3,14 rund 3,27 Millionen Euro an Kreis- und Schulumlage bezahlen. Die Zahl hinter dem Minuszeichen des Jahresergebnisses steigt deshalb von um 240 000 Euro auf 2 296 140 Euro.

Zustimmung

Bei drei Gegenstimmen der Grünen, aus der CDU/AfD-Fraktion und des fraktionslosen Gemeindevertreters Thomas Müller hat das Parlament der Änderung der Verwaltungskostensatzung zugestimmt. Dieser Punkt war in der vergangenen Sitzung vertagt worden, weil die Parlamentarier weiteren Klärungsbedarf sahen.

Konkret ging es darum, dass die Kosten für Widersprüche künftig nach Zeitaufwand ohne Ober- und Untergrenze berechnet werden sollen. Während die Redner von CDU/AfD und SPD ihre Bedenken grundsätzlich ausgeräumt sahen, hielt Wolfgang Köhler für die Grünen diese aufrecht. In einem Änderungsantrag forderte er zwar eine Berechnung nach Zeit, allerdings kombiniert mit einem durch das Parlament festzusetzenden Höchstbetrag. Auf die Anmerkung des Bürgermeisters, bei Zustimmung eine solche Satzung rechtlich prüfen lassen zu wollen, schlug Köhler vor, die Angelegenheit erneut zur rechtlichen Prüfung an die Gremien zurückzuverweisen. Beides fand aber nicht die Mehrheit des Parlamentes.

Zahl der Widersprüche

In einer Anfrage hatten die Grünen zuvor die Anzahl der Widersprüche gegen die Gemeinde erfragt. Demnach hatte diese Zahl in den vergangenen Jahren meist zwischen null und drei gelegen. Lediglich bei den Hausanschlüssen waren im Jahr 2013 zehn Widersprüche eingegangen, von denen laut Bürgermeister sechs abgelehnt wurden und einer noch offen ist. In den vergangenen acht Jahren habe die Gemeinde ohnehin erst in einem Fall Widerspruchsgebühren eingefordert.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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