Kirchheim: Kein ausgeglichener Haushalte für 2012 und 2013

Kasse bleibt knapp

Kirchheim. Den Kirchheimern fehlen in diesem und dem kommenden Jahr 1,15 Millionen Euro in ihrem Haushaltsplan. Das zeigte sich bei der Einbringung des Doppelhaushaltes am Donnerstagabend in der Gemeindevertretersitzung im Anbau des Kirchheimer Bürgerhauses.

Im Ergebnishaushalt 2012 stehen Einnahmen in Höhe von 4,2 Millionen Euro Ausgaben von 4,8 Millionen Euro entgegen, mithin fehlen 600 000 Euro. Nicht viel anders sieht es im Jahr 2013 aus. Da werden laut Plan Ausgaben von 4,95 Millionen Euro Einnahmen von 4,4 Millionen gegenüber stehen, macht ein Minus von 550 000 Euro.

Dabei werde man spektakuläre Maßnahmen vergeblich suchen, sagte Bürgermeister Manfred Koch, und weiter: „Im Wesentlichen beschränken sich die veranschlagten Maßnahmen auf das, was der Kommune durch Gesetze, Verordnungen und Auflagen auferlegt ist.“

Die Investitionen im Vermögenshaushalt diesen Jahres blieben mit 15 000 Euro für die Erneuerung der EDV in der Verwaltung, 10 000 Euro für Anschaffungen in der Kindertagesstätte und 5 000 Euro für die Büchereiausstattung überschaubar.

Der größte Posten mit 270 000 Euro geht an die Feuerwehr für ein neues Hilfeleistungsfahrzeug, den Digitalfunk und eine neue Tragkraftspritze.

Hebesätze sollen steigen

Auch im kommenden Jahr stellt die Umrüstung auf den Digitalfunk mit 50 000 Euro den größten Posten dar. Nochmal 25 000 Euro werden für eine neue Computeranlage im Rathaus benötigt, 15 000 Euro für die Kindertagesstätte und 5 000 Euro für die Bücherei.

In 2013 steigen dann auch die Hebesätze. Die Grundsteuer A wird von 315 auf 320 Prozent, die Grundsteuer B von 295 auf 310 Prozent und die Gewerbesteuer von 330 auf 350 Prozent erhöht.

Die größten Veränderungen fänden sich im Bereich Kindertagesstätte, erläuterte der Bürgermeister Habe das Defizit 2010 noch unter 300 000 Euro gelegen, betrage es in diesem Jahr 490 000, in 2013 gar 550 000 Euro.

Hohe Personalkosten

Im Wesentlichen sei dies die Folge erhöhter Personalaufwendungen durch Eröffnung der beiden Kinderkrippen und deren Öffnung bis 17 Uhr. „Das bedeutet, dass die Gemeinde Kirchheim im Jahr 2012 pro Kind circa 370 Euro monatlich zu den Betreuungskosten zuschießt“, hat Koch errechnet. Die Personalkosten seien deshalb um 180 000 Euro angestiegen.

Zudem bemängelte Koch dass die Kreis- Schulumlage seit 2003 um 300 000 Euro, die Schlüsselzuweisungen im gleichen Zeitraum aber nur um 230 000 Euro gestiegen seien.

Von Bernd Löwenberger

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