Niederaulas Bürgermeister Thomas Rohrbach stellt Sparvorschläge vor – Parlament tagt am 1. Februar

Heilige Kühe auf dem Prüfstand

Die Gemeinde Niederaula will ihre Ausgaben auf den Prüfstand stellen. Im Vordergrund der Ortsteil Mengshausen, dahinter der Kernort Niederaula. Foto: Archiv

Niederaula. Harte Zeiten kommen auf die Marktgemeinde Niederaula zu. Daraus machte Bürgermeister Thomas Rohrbach keinen Hehl, als er am Dienstag während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Liste möglicher Sparmaßnahmen vorstellte. Die Ausschussmitglieder brachten eine Beschlussempfehlung zum Doppelhaushalt 2013/ 2014 mit zugehörigem Haushaltssicherungskonzept auf den Weg.

Bei einer Enthaltung empfiehlt der Ausschuss, dem Zahlenwerk zuzustimmen, ins Haushaltsicherungskonzept allerdings eine weitere Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze um 90 auf 400 Prozentpunkte ab 2014 und der Gewerbesteuer-Hebesätze ab 2015 um 20 auf 380 Prozentpunkte aufzunehmen. Rohrbach hatte deutlich gemacht, dass der Haushalt, der für 2013 im Ergebnishaushalt einen Fehlbedarf von 1 665 990 Euro aufweist, sonst nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt würde. Weil auch Nicht-Schutzschirm-Gemeinden in naher Zukunft strenge Auflagen des Landes drohen, hat Rohrbach gemeinsam mit der Verwaltung eine Liste mit Einsparpotenzialen erarbeiten lassen. Dabei handele es sich lediglich um Vorschläge über deren Umsetzung in den kommenden Jahren diskutiert werden müsse, unterstrich Rohrbach.

E-Mail statt Papier

Er verdeutlichte jedoch: Entschließe man sich zum Erhalt von „heiligen Kühen“, müssten deren Kosten durch Einnahmen an anderer Stelle gedeckt werden. Die Vorschläge umfassen 19 Bereiche der Gemeinde. Beim Verwaltungs- und Personalaufwand ließe sich demnach durch vermehrten Einsatz von E-Mails statt Papier oder verringerte Öffnungszeiten der Verwaltung sparen. Außerdem sieht die Vorschlagsliste konsequentes Energiesparen, verlängerte Wartungsintervalle oder den Rückbau wenig frequentierter Spielplätze vor.

Als Option steht die Zusammenlegung mehrerer Ortsteile zu einem Wahlbezirk im Raum. Bei den Feuerwehren setzt Rohrbach auf freiwillige Zusammenschlüsse von Ortsteilwehren, wodurch zugleich leistungsstärkere Einheiten entstünden. Auch Gemeindepersonal könnte eingespart werden, weil einmalige Aufgaben wegfallen. Zudem könne die interkommunale Zusammenarbeit bei Verwaltung und Bauhof ausgeweitet werden. Verkauft oder umgenutzt werden könnten demnach auch die Bürgerhäuser im Kernort und in Ortsteilen. Außerdem stehen langfristig wohl noch andere, derzeit noch vermietete oder verpachtete Objekte und Grundstücke zur Disposition. Auch Vergünstigungen und Zuschüsse für Vereine sollen auf den Prüfstand. Ebenso ist eine weitere Erhöhung von Steuern und Gebühren denkbar.

Vieles davon ist noch Zukunftsmusik, dennoch werden die Gemeindefinanzen Thema der Gemeindevertretersitzung am Freitag, 1. Februar, im Bürgerhaus Niederaula sein. Das Parlament stimmt dann über Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2013/2014 sowie das Investitionsprogramm bis 2017 ab. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bau von Windkraftanlagen im Ortsteil Hattenbach sowie eine Anpassung der Nutzungsgebühren für die Dorfgemeinschaftshäuser.

Von Jan-Christoph Eisenberg

Kommentare