Anfrage zur Pferdesteuer sorgt für Wirbel in der Kirchheimer Gemeindevertretung

„Fall für den Psychiater“

Kirchheim. Durch die Bettensteuer hat die Gemeinde Kirchheim bisher 38 306 Euro eingenommen. Die Pferdesteuer brachte bisher 1005 Euro ein.

Diese Zahlen nannte Kirchheims Bürgermeister Manfred Koch am Donnerstagabend, als er während der Gemeindevertretersitzung einen umfangreichen Fragenkatalog der CDU-Fraktion zu den Abgaben beantwortete. Die bisherigen Pferdesteuereinnahmen beziehen sich auf die Zeit bis einschließlich November, die der Bettensteuer auf zweite und dritte Quartal 2013. Für die sieben Monate, in denen die Pferdesteuer 2013 gültig ist, rechnet die Gemeinde für die insgesamt 57 steuerpflichtigen Tiere mit Einnahmen von rund 2990 Euro. 2014 könnte Kirchheim dadurch 5130 Euro einnehmen. Insgesamt 29 Bescheide hat die Gemeinde nach Auskunft des Bürgermeisters erlassen. Davon sind bisher 11 rechtskräftig, 13 wurden mit Widerspruch angefochten und bei fünf läuft die Widerspruchsfrist noch.

20 Pferde von Abgabe befreit

24 Pferdebehalter hatten sich selbst für steuerpflichtig erklärt, bei fünf Bescheiden musste die Gemeinde die Steuern schätzen, weil die Steuerpflichtigen trotz Aufforderung ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen seien. 20 Pferde sind durch ein entsprechende Attest über die Nichtreitbarkeit von der Abgabe befreit.

Er habe die Bevölkerung nicht dazu aufgerufen, Pferdehalter an die Gemeinde zu melden, betonte der Rathauschef auf eine entsprechende Teilfrage. Damit hatte die CDU auf eine Äußerung des Bürgermeisters im Juni abgezielt nach der dieser nicht damit rechnete, dass Pferdehalter ihre Tiere vor der Gemeinde verbergen könnten, weil die Nachbarschaft oft die beste Polizei sei. Das hatten viele Pferdehalter als Aufruf zur Denunzierung gewertet.

Den Aufwand der Verwaltung für die Einführung der Steuer bezifferte Koch auf 120 Arbeitsstunden. In den Folgejahren werde sich der Zeitaufwand der Hundesteuer anpassen. Auf Nachfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Curth bezifferte Koch diesen auf etwa fünf Stunden pro Jahr.

Obwohl die Tagesordnung bei diesem Punkt keine Debatte vorsah, sorgte eine Anmerkung des CDU-Gemeindevertreters Bernd Schäfer für Wirbel. Schäfer, der Vorsitzender des Reit- und Fahrvereins Aulatal ist, hatte gemutmaßt, dass bei Teilen der SPD-Fraktion wohl eine Pferde-Phobie vorliege und eine Gruppensitzung beim Psychiater empfohlen. Das sorgte für heftige Empörung bei den Sozialdemokraten und veranlasste Martin Bornschier, eine Entschuldigung zu fordern. Parlamentspräsident Reiner Weppler (SPD) wollte die Angelegenheit offenbar nicht weiter eskalieren und brach eine weitere Diskussion ab.

Bericht rechts

Von Jan-Christoph Eisenberg

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