Gemeindevertretung Breitenbach verabschiedet Haushalt – 69 446 Euro Fehlbedarf

Einstimmige Beschlüsse

Breitenbach/H. Einig waren sich die Breitenbacher Gemeindevertreter am Donnerstagabend während ihrer Sitzung im Bürgerhaus des Kernortes. Alle Beschlüsse fielen einstimmig.

So hat die Gemeindevertretung den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Am Entwurf, den Bürgermeister Volker Jaritz im Dezember eingebracht hatte, wurden noch Änderungen vorgenommen. So spart die Gemeinde unter anderem weiter bei Sach- und Materialkosten.

Gestrichen wurden auch insgesamt 3700 Euro für die Instandhaltung der Straßenbeleuchtung, weil die Umrüstung noch im Vorjahr erledigt werden konnte. Um insgesamt 14 850 Euro auf 73 100 gestiegen sind die Zuweisungen, die das Land der Gemeinde beispielsweise für die Betreuung der unter Dreijährigen oder die Integrationsmaßnahmen bezahlt.

Höhere Einnahmen

Durch eine Anpassung der Kinderzahlen rechnet die Gemeinde jetzt mit 4284 Euro Einnahmen durch Kindergarten- und Kindergartenbusgebühren, 7840 Euro mehr, als ursprünglich angenommen. Gleichzeitig sinken die Kosten für den Bus um 2500 auf 12 500 Euro.

Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen erhöht sich um 2000 auf 142 000 Euro. Um 6400 Euro auf 67800 Euro gestiegen sind die Abwassergebühren, welche die Gemeinde für den Ortsteil Oberjossa an die Nachbargemeinde Niederaula zahlen muss.

In Summe entlasten alle Änderungen den Haushalt um rund 34 000 Euro. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Stellenplan um eine Aushilfe im Bauhof erweitert, um alle Projekte zu bewältigen. Das schlägt mit 25 000 Euro zu Buche. Der ursprünglich mit 78 883 Euro kalkulierte Fehlbedarf schrumpft damit auf 69 446 Euro.

Ebenfalls auf Antrag der SPD wurde die Sanierung der Außenanlage am Kiosk Silbersee mit einem Sperrvermerk versehen und die sogenannten nicht erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben, welche die Gemeinde ohne Parlamentsbeschluss tätigen darf, definiert. Sie liegen im Ergebnishaushalt bei maximal 3000 Euro für alle Ausgaben, die aus gesetzlichen tariflichen oder vertraglichen Verpflichtungen resultieren und bei 1250 Euro für sonstige Ausgaben. Im Finanzhaushalt sind im Einzelfall Investitionen bis 6 000 Euro ohne Zustimmung des Parlamentes möglich. Beschlossen hat das Parlament außerdem, dass sich Breitenbach am Aufbau einer regionalen Geodateninfrastruktur beteiligt. Auf die Gemeinde kommen, abhängig von der Fördersumme, Kosten von jährlich 123,21 Euro oder 67,20 Euro zu.

In einem Grundsatzbeschluss spricht sich das Parlament dafür aus, bei den Straßenbauarbeiten in der Jossastraße in Hatterode auf 180 Metern Länge auch die Wasserleitungen auszuwechseln. Geld für die Straße ist bereits in den Haushalt eingestellt, jetzt wurde festgestellt, dass auch die Leitungen marode sind. Eine erste Kostenschätzung für die Baumaßnahme sei nach Auskunft des Bürgermeisters verworfen worden, auf eine neue werde noch gewartet.  kurz notiert

Von Jan-Christoph Eisenberg

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