Gemeindevertreter stimmen Haushaltssicherung und Hochleistungs-Internet zu

Einigkeit im Parlament

Breitenbach/H. „Alles im grünen Bereich“ diesen Eindruck erweckte die entspannte, humorvolle Stimmung bei der Gemeindevertretersitzung in Breitenbach ebenso wie die durchweg einstimmigen Abstimmungsergebnisse.

„Bekommen der US-amerikanische und der britische Geheimdienst direkten Netzanschluss?“, scherzte Gerd Becker, als es um die Zustimmung zur Verlegung der Glasfaser-Breitband-Hochleistungsleitungen ging. Natürlich unterstützt der SPD-Sprecher das Vorhaben, genau wie alle Gemeindevertreter.

Denn mit diesem Hochgeschwindigkeitsnetz wollen die fünf nordhessischen Landkreise flächendeckend alle Kommunen mit schnellem Internet versorgen. Auch beim Thema Haushaltssicherung sehen sich die Breitenbacher auf dem richtigen Weg.

Die Kommunal- und Finanzaufsicht des Landkreises fordert ein Konzept, das Einsparungen vorsieht, die den gemeindlichen Haushalt bis 2016 ausgleichen. „Unser Defizit beträgt derzeit 162 987 Euro“, stellte Bürgermeister Volker Jaritz fest.

Bei Energiekosten sparen

„Wir können nur über Einsparungen im Energiebereich zur Konsolidierung kommen. Was für 2016 vorhersehbar und planbar ist, weiß heute niemand.“ Laut Konzept sollen bereits 2014 insgesamt 113 000 Euro Schulden abgebaut werden. Davon sollen 37 000 Euro in der Verwaltung bei Sach- und Dienstleistungen und durch das Auslaufen einer Stelle aus dem Programm 50 plus eingespart werden. Im Bereich Sicherheit und Ordnung sind 11 000 Euro durch Einsparungen sowie Mehreinnahmen durch Ordnungsbehördenbezirk eingeplant.

Bei der Kinder- und Jugendhilfe sollen 2 500 Euro gespart werden, ebenso wie beider räumlichen Planung. 18 000 Euro werden die Ausrüstung der Straßenleuchten mit Energiesparleuchten und geringere Instandhaltungskosten für Gemeindestraßen, die 2013 saniert worden waren, einbringen. Um 2 000 Euro könnten die Kosten für die Landschaftspflege gesenkt werden und mit 20 000 Euro Mehreinnahmen rechnet die Gemeinde durch Überarbeitung der Pacht- und Mietverträge. Zudem sind im Konzept auch 20 000 Euro Mehrerträge bei Gewerbesteuer und Einkommensteueranteilen vorgesehen. Im Haushaltsvollzug läuft schon heute alles nach Plan. Kommende Woche wird mit den Erdarbeiten im Burggarten begonnen. Nach dem Burggarten sind Wasserleitungsbau am Hochbehälter Breitenbach und in der Talstraße in Oberjossa sowie Straßenbauarbeiten in Hatterode vorgesehen.

In Gehau laufen die Bauarbeiten an der Oberländer Straße, und die Gabionenwand zur Hangsicherung an der Kirche ist fertig. Sie kostete nur rund die Hälfte der eingeplanten 15 000 Euro.

Außerdem kann die Landeszuwendung zum Feuerwehrgerätehaus Gehau abgerufen werden. Zum Kanalbau Hatterode liegt die geprüfte Schlussrechnung vor, für den Gehwegebau und die Wasserversorgungsarbeiten steht sie noch aus.

Von Dagmar Urban und Jan-Christoph Eisenberg

Kommentare