Jahreshauptversammlung am 13. Februar

Bürgerinitiative hat 100 Mitglieder

Dr. Heinrich Hellwig begrüßt Horst Strack als 100. Mitglied der „Bürger für Niederaula“. Mit auf dem Foto: Karl-Heinz Battenberg, Hans-Albrecht Pflanz und Gerhard Opfer. Foto: nh

Hattenbach. Der Vorsitzende der Bürgerinitiative „Bürger für Niederaula“, Dr. jur. Heinrich Hellwig, hat während einer Informationsveranstaltung des Vereines in Hattenbach Horst Strack aus der Kerngemeinde als 100. Mitglied begrüßt. Inzwischen ist die Mitgliederzahl weiter gestiegen.

Der Anfang Oktober 2013 gegründete Verein „Bürger für Niederaula e.V.“ (BfN) hält das vom Niederaulaer Gemeindeparlament beschlossene Straßenbeitragsmodell der Einmalbeiträge für betroffene Anlieger nur in solchen Kommunen für vertretbar, die seit vielen Jahrzehnten in dieser Weise Straßenbeiträge erheben. Hier wisse inzwischen jeder, dass er zur Zahlung veranlagt wurde oder wird, heißt es in einer Pressemitteilung.

Für Gemeinden, die Straßenbeiträge neu einführen, seien Einmalbeiträge nach Ansicht der Bürgerinitiative ungerecht. Deshalb könnten nach einem Gesetzentwurf aller Landtagsparteien seit 2013 auch in Hessen als Alternative wiederkehrende Beiträge für maximal fünf Jahre erhoben werden. „Weil Gemeindestraßen von allen genutzt werden, sollen nach dieser Satzungsvariante auch alle Grundstückseigentümer solidarisch die Kosten für den Straßenunterhalt tragen. Die dafür erforderlichen Beiträge sind niedrig“. Der Verein verfolgt das Ziel, in Niederaula die bestehende Satzung zu ändern und „wiederkehrende Straßenbeiträge“ einzuführen.

Die erste Informationsveranstaltung des Vereins im Jahr 2014 fand in der Gaststätte „Zum Auerhahn“ in Hattenbach statt. „Da der Niederaulaer Bürgermeister regelmäßig die Informationsveranstaltungen besucht und auch in Hattenbach anwesend war, konnten vor Ort wichtige Fragen sofort beantwortet werden“, teilt die Bürgerinitiative mit. Im Ortsteil Hattenbach solle lediglich die Bornstraße erneuert werden.

Kosten verteilen

Die Kosten für diese kleinere Investitionsmaßnahme könne nach dem geänderten Kommunalabgabengesetz auf höchstens zwei Jahre verteilt werden. Während bei Einmalbeiträgen hohe vier- bis fünfstellige Beiträge auf die Anlieger der „Bornstraße“ zukämmen, sei die Beitragshöhe bei „wiederkehrenden Beiträgen“ für alle Hattenbacher Grundstückseigentümer gering, argumentiert die Bürgerinitiative. Die Fragen, die besorgte Bürger bewegen, sollen auf einer Mitgliederversammlung besprochen werden, die am Donnerstag, 13. Februar, ab 20 Uhr im Evangelischen Gemeindesaal in Niederaula stattfinden wird. (red/jce)

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