Beschwerde gegen Niederaulas Bürgermeister Thomas Rohrbach läuft ins Leere

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Thomas Rohrbach

Niederaula. Die Bürgerliste Niederaula, die in der Marktgemeinde erstmals zur Kommunalwahl antritt, hat bei Landrat Dr. Michael Koch Beschwerde gegen Bürgermeister Thomas Rohrbach in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter eingelegt.

Allerdings sei das Landratsamt dafür der falsche Adressat, sagt der Pressesprecher des Landkreises, Dirk Herrmann.

Der Vorsitzende der Bürgerliste, Gerhard Eckstein wirft Rohrbach vor, in der jüngsten Gemeindevertretersitzung die unparteiische Wahrnehmung seines Amtes als Gemeindewahlleiter missachtet zu haben.

Landrat nicht zuständig

„Der Kreiswahlleiter ist den Gemeindewahlleitern nicht überstellt. Weder er noch der Landrat können ihn seines Amtes entheben“, erläutert Landkreis-Sprecher Dirk Herrmann. Auch in seiner Funktion als Dienstherr der Bürgermeister könne der Landrat nur bei Rechtsvergehen tätig werden. „Ein Bürgermeister darf seine politische Meinung sagen“, betont Herrmann. Ansprechpartner für eine solche Beschwerde sei gegebenenfalls das Innenministerium. Auch eine Anfechtung der Gemeindewahl laufe nicht auf Kreis- sondern auf Gemeindeebene ab.

Politischer Rundumschlag

Der Niederaulaer Bürgermeister Thomas Rohrbach hatte in der jüngsten Gemeindevertretersitzung seinen Bericht aus dem Gemeindevorstand zum Rundumschlag gegen seine politischen Gegner genutzt (unsere Zeitung berichtete).

Dabei sprach er unter anderem von „Hetzparolen“, intensiver Betreuung älterer Einwohner durch die Bürgerinitiative bei der Stimmabgabe und benutzte im Zusammenhang mit der Gemeindepolitik die Metapher „Champagner vom Discounter“. Während seiner Ausführungen hatte Rohrbach davon gesprochen, sein Amt als Gemeindewahlleiter „für ein paar Minuten“ niederzulegen. (jce)

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