Gemeindevertreter fühlen sich von Bürgerinitiative zu Unrecht kritisiert

Streit um Kanalbau: SPD Niederaula klagt über Diffamierung

Niederaula. Niederaulas Bürgermeister Thomas Rohrbach (parteilos) und die SPD-Fraktion im Gemeindeparlament fühlen sich vom Verein Bürger für Niederaula zu Unrecht an den Pranger gestellt.

Während eines Pressegespräches beklagten Rohrbach, die Parlamentsvorsitzende Petra Wiesenberg, der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernhard Hirschbrich und die Gemeindevertreter Benjamin Patzelt, Verena Wetzel und Hartmut Pfaff, dass die Bürgerinitiative (BI) Gemeindevertreter gezielt unter Druck setze und und diffamiere.

In einer Pressemitteilung hatte die BI kritisiert, dass die SPD-Fraktion eine erneute Überprüfung der Kanalschäden abgelehnt hatte.

Bürgermeister Thomas Rohrbach unterstrich erneut, dass die Gemeinde die Unterlagen der Untersuchungen nicht an Dritte herausgeben dürfe. Bei den Kamera-Befahrungen würden die Kanäle von einer Fachfirma inspiziert; parallel zu den Filmaufnahmen protokolliere ein Mitarbeiter die Schäden. Diese Unterlagen würden dann an ein Ingenieurbüro weitergegeben und zusätzlich von den Bauamtsmitarbeitern überprüft. Die Ergebnisse seien in den öffentlichen Ausschusssitzungen und den Anliegerversammlungen vorgestellt worden. Beide beauftragten Ingenieurbüros seien bei einzelnen Straßen zu dem Schluss gekommen, dass eine sogenannte Inliner-Sanierung günstiger sei. Anderenorts sei wegen der Gesamtschäden trotz einzelner intakter Abschnitte ein Vollausbau nötig. Die BI mache Stimmung gegen die Gemeindevertreter, indem sie von Beitragsbescheiden von 50- bis 60 000 Euro spreche, was viel zu hoch gegriffen sei.

Zudem würden die Gemeindevertreter bis ins Private hinein massiv bedrängt und diffamiert. In Gesprächen der Bürgerinitiative war demnach die Rede davon, Mitglieder auf einzelne Gemeindevertreter „anzusetzen“. Im Vorfeld jeder der vergangenen Sitzungen habe ein Gemeindevertreter sein Mandat niedergelegt. „Irgendwann sind die Listen leer“, fürchtet Wiesenberg. Bernhard Hirschbich hofft, dass sich zur nächsten Kommunalwahl möglichst alle BI-Mitglieder aufstellen und sich mit allen die Gemeinde betreffenden Themen auseinandersetzen müssen. Das Tischtuch zwischen BI und SPD scheint derweil zerschnitten: „Jedem ansatzweise vernünftigen Gespräch ist bisher ein Tiefschlag gefolgt“, verdeutlicht Benjamin Patzelt.

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