Bürgeriniative wirbt für wiederkehrende Straßenbeiträge – Emotionale Diskussion

Beitrag erregt die Gemüter

Großes Interesse: Gut 400 Niederaulaer waren auf Einladung der Bürgerinitiative „Bürger für Niederaula“ ins Bürgerzentrum zum alten Forsthaus gekommen. Vorne am Rednerpult der Sprecher der Bürgerinitiative, Dr. Heinrich Hellwig. Foto: Eisenberg

Niederaula. Nicht nur die Wärme des Sommertages, sondern auch eine emotionale Diskussion sorgte am Montagabend für ein hitziges Klima im Saal des Alten Forsthauses in Niederaula.

Das Thema Straßenbeiträge schien vielen Niederaulaern offenbar unter den Nägeln zu brennen: Mit gut 400 Zuhörern hatte auch die Mitglieder der Bürgerinitiative „Bürger für Niederaula“ nicht gerechnet: Obwohl weitere Stühle herangeschleppt und die Trennwände geöffnet wurden, fanden einige nur einen Stehplatz.

Aus dem Ansinnen der Bürgeriniative machte deren Mitbegründer, Moderator Karl-Heinz Battenberg, schon während der Eröffnung kein Hehl: Die Gemeindevertreter sollen zum Umdenken bewegt werden und statt der jüngst mit den Stimmen von SPD und AfD/CDU gegen das Votum der Grünen beschlossenen Straßenbeitragssatzung mit einmaligen Beiträgen einen wiederkehrenden Beitrag einführen.

Entsprechend unversöhnlich prallten die Ansichten der Bürgerinitiative (BI) und die der Kommunalpolitiker aufeinander. Für die BI kritisierte Dr. Heinrich Hellwig, dass die Anwohner beim derzeitigen System teilweise mit Beiträgen über dem Grundstückswert belastet und in die Verschuldung getrieben würden. Unverständnis äußerte Hellwig darüber, dass die einmaligen Beiträge bis zur Änderung der Rahmengesetzgebung ausgesetzt wurden, dann aber nicht von der neuen Möglichkeit der wiederkehrenden Beiträge Gebrauch gemacht worden war. Sollte die Kommunalpolitik nicht einlenken, wolle die Initiative ein Bürgerbegehren anstreben.

„Das war nicht die feine Art der Aufklärung, da steckten viele persönliche Gedanken drin“, hielt Bürgermeister Thomas Rohrbach dagegen. Er beklagte Angriffe von Seiten der Bürgerinitiative, ohne dass vorher das Gespräch gesucht worden sei.

Im Kreuzfeuer der Kritik sahen sich auch die Fraktionsvorsitzenden von AfD/CDU, Alexander Sauer, und SPD, Bernhard Hirschbrich. Sauer betonte, dass einmalige Beiträge übersichtlicher seien. Hirschbrich unterstrich, dass insbesondere in kleinen Ortsteilen als separate Abrechnungsgebiete auch bei wiederkehrenden Beiträgen hohe Belastungen für die Anwohner entstünden.

Zuvor hatte Angelika Haber, Verwaltungsfachwirtin bei der Stadt Grebenau, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Vor- und Nachteile wiederkehrender Beiträge erläutert. In einer Projektarbeit hatte sich Haber mit dem Thema beschäftigt. Entschieden werden müsse nach den jeweiligen Gegebenheiten, eine pauschale Empfehlung gebe es laut Haber nicht. Artikel unten

Von Jan-Christoph Eisenberg

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