Hitzige Debatte um Ruhestörung im Familienraum des Bürgerhauses Friedlos

Viel Lärm um nichts

Ludwigsau. William Shakespeare hätte seine wahre Freude gehabt an der jüngsten Aufführung im Gemeindparlament von Ludwigsau. Auf dem Spielplan stand ein Antrag der SPD-Fraktion, die die „Anschaffung eines Schallpegelmessgerätes“ für den Familienraum des Bürgerhauses Friedlos im Wert von etwa 100 Euro gefordert hatte.

Hintergrund war ein vom Gemeindevorstand herausgegebenes Merkblatt, in dem darauf hingewiesen wurde, dass laut Gesetz bei Familienfeiern ab einer gewissen Zeit ein bestimmter Lärmpegel nicht mehr überschritten werden darf. Andernfalls drohten Geldbußen von bis zu 5000 Euro.

Diese Merkblatt hat die SPD-Fraktion enorm erzürnt und nach Aussage von Fraktionschef Rainer Koch dazu geführt, dass viele potenzielle Mieter jetzt lieber woanders feiern. In einer fast 20-minütigen, vor Sarkasmus triefenden Rede attackiert Koch deshalb vor allem Bürgermeister Thomas Baumann. „Wir hatten in 20 Jahren so ein Merkblatt nicht nötig und brauchen es auch jetzt nicht“, schimpfte er.

Antrag mit Schmunzeleffekt

Die SPD-Anregung, ein Messgerät zu kaufen, bezeichnete Rainer Koch als „Antrag mit Schmunzeleffekt“, der aber durchaus ernst gemeint sei. Nur so könnten die verunsicherten Feiernden messen, wie laut es wirklich ist.

Auch Karl Scholz von der CDU fühlte sich an einen Schildbürgerstreich erinnert. „Es kann nicht sein, dass die Oma bei ihrem 90. Geburtstag nach 22 Uhr kein fröhliches Lied mehr singen darf“, sagte Scholz.

Bürgermeister Baumann fühlte sich von diesen Einlassungen zu Unrecht angegriffen. Er räumte ein, dass das Merkblatt „nicht ganz glücklich formuliert“ gewesen sei und deshalb inzwischen verändert wurde. Es sei als „gut gemeinter Hinweis“ auf die geltenden gesetzlichen Vorschriften zu verstehen.

„Sie tun so, als ob in Friedlos großes Chaos wäre“, warf der Bürgermeister Rainer Koch vor. Er verstehe die Schärfe der Diskussion nicht. Tatsächlich verliefen 99 Prozent aller Feiern völlig korrekt. Er selbst habe nur zweimal persönlich eingreifen müssen. Dabei seien allerdings Musikanlagen im Einsatz gewesen, „die ein größeres Fußballstadion beschallen können“, sagte Baumann. Es sei seine Pflicht als Bürgermeister, Beschwerden wegen Lärmbelästigung nachzugehen.

Das überzeugte wohl zumindest die CDU, denn Heinrich Fink schlug vor, den Antrag zurückzuziehen und auf das verantwortliche Handeln des Gemeindevorstands zu vertrauen. „Diese ganze Debatte ist doch viel Lärm um nichts“, sagte Fink in Anspielung auf das Shakespeare-Stück.

Doch Rainer Koch ließ sich nicht besänftigen. Er wolle Schaden von der Gemeinde abwenden. Dabei bekam er Rückendeckung vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Peter Schütrumpf, der in Frage stellte, ob das Merkblatt „wirklich nötig und sinnvoll“ war.

Im letzten Akt der geräuschvollen Tragikomödie stimmten fast alle SPD-Vertreter für den Antrag und die CDU dagegen.

Kurz Notiert

Von Kai A. Struthoff

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