Auch Neuenstein muss sparen, hat aber einen ausgeglichenen Haushalt

Alles aus eigener Kraft

Aua. Die Gemeinde Neuenstein wird auch im kommenden Jahr wieder mehr Geld nach Wiesbaden überweisen, als die Kommune Geld vom Land bekommt. Das machte Bürgermeister Walter Glänzer deutlich, als er den Haushaltsplan für 2013 vorlegte. Denn aufgrund ihrer Finanzkraft erhält die Gemeinde lediglich die Mindestschlüsselzuweisung in Höhe von 15 320 Euro plus 5000 Euro Investitionszulage, muss aber über die Kompensationsumlage mehr als 60 000 Euro an das Land bezahlen.

Glänzer hatte seine Haushaltsrede deshalb unter die Überschrift „Aus eigener Kraft“ gestellt. Trotz zurückgehender Einnahmen, vor allem aus der Gewerbesteuer, liege die Steuerkraft Neuensteins deutlich über dem Schwellenwert von 900 Euro je Einwohner, der Schlüsselzuweisungen auslösen würde, erläuterte Glänzer. Etwa 1,9 Millionen Euro erwartet der Bürgermeister im kommenden Jahr, 600 000 Euro weniger als im Vorjahr. Dennoch profitiert die Gemeinde von der guten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre, die sich auch in einer Steigerung der Arbeitsplätze niederschlägt. Das bedeutet für Neuenstein nicht nur ein Plus 125 000 Euro bei der Einkommenssteuer (erwartet werden 950 000 Euro), sondern auch einen deutlich geringeren Rückgang der Bevölkerung als in vergleichbaren Gemeinden.

Eine sinkende Einwohnerzahl, so betonte Glänzer, führe weder zu Kosteneinsparungen noch zu Umweltentlastungen. Ganz im Gegenteil, die Infrastruktur müsse für eine kleinere Zahl von Nutzern aufrecht erhalten werden, die Fixkosten verteilten sich so auf weniger Köpfe. Dennoch sollen die Gebühren, mit Ausnahme der Abwassergebühr, über die auch der Neubau der Kläranlage in Gittersdorf finanziert werden soll, trotz deutlich gestiegener Energiepreise auch 2013 nicht angehoben werden, kündigte der Bürgermeister an. Eine klare Absage erteilte Glänzer der Forderung der Rechnungshöfe, Kindergartengebühren zu erhöhen, um so mehr Geld einzunehmen. Das widerspricht seiner Vorstellung von Chancengerechtigkeit.

Den größten Teil ihrer Einnahmen muss die Gemeinde Neuenstein allerdings gleich wieder abgeben. 413 000 Euro Gewerbesteuerumlage müssen gezahlt werden, eine Schulumlage in Höhe von 505 000 Euro und eine Kreisumlage in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Am Ende bleibt der Gemeinde ein ordentliches Ergebnis von 6000 Euro übrig.

Um das zu erreichen, muss die Gemeinde nicht nur Grund- und Gewerbesteuer erhöhen, sondern auch kräftig sparen, unter anderem bei den Sach- und Dienstleistungen oder indem die Wiederbesetzung einer Stelle im Gemeindebauhof um drei Monate nach hinten verschoben wird.

Von Christine Zacharias

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