Kirchheimer Parlament zeigte bei der Konstituierung, dass Einigkeit schwierig ist

Die Gräben bleiben offen

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Kirchhheim (von links): Ingrid Curth, Bernd Schäfer, Andreas Thon, Gerhard Heußner, Bürgermeister Manfred Koch, Heinrich Schenk, Ursula Schmidt und Erster Beigeordneter Thomas Schneemilch. Der Zweite von rechts hinten ist der neue Parlamentsvorsitzende Martin Bornschier. Foto: Zacharias

Heddersdorf. Der Appell, fair miteinander umzugehen und das Wohl der Gemeinde vor Parteiinteressen zu stellen stand auch bei der konstituierenden Sitzung des Kirchheimer Parlaments am Anfang, vorgebracht von Bürgermeister Manfred Koch (SPD), der die Sitzung eröffnete, und Alterspräsident Gerhard Heußner, der sie bis zur Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung leitete.

SPD-Fraktionschef Carl-Gerold Mende regte sogar an, die Gelegenheit zu einem Neuanfang zu nutzen und alte Gräben zwischen den beiden Fraktionen zuzuschütten. Dass das gar nicht so einfach ist, wurde gleich zu Beginn der Sitzung deutlich. Die SPD stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt 12, in dem es um die Besetzung des Bau- und Planungsausschusses ging, abzusetzen, weil schließlich als letzter Punkt auf der Tagesordnung noch ein weiterer SPD-Antrag folgen sollte mit dem die Hauptsatzung geändert und der Bau- und Planungsausschuss abgeschafft werden sollte.

Dieser Plan stieß auf wenig Gegenliebe bei der CDU-Fraktion. Die fand es schade, dass dem Parlament so eine Möglichkeit zur Meinungsbildung und Diskussion genommen werden sollte, stellte deren Vorsitzender Wolfgang Curth fest. Doch die Bitte um Verweis des Themas an die Ausschüsse wurde von der SPD mit ihrer absoluten Mehrheit ebenso abgewiesen wie später der Antrag, dann wenigstens den Haupt- und Finanzausschuss von sieben auf elf Personen zu vergrößern, damit mehr Gemeindevertreter eine Chance zur Mitsprache und Information hätten.

Zeitliche Belastung

Mende argumentierte dagegen mit dem Hinweis auf die ohnehin schon große zeitliche Belastung der Ehrenamtlichen und darauf, dass der Bauausschuss eigentlich überflüssig sei, weil die wichtigen Themen alle auch im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert würden.

Karin Abel monierte zudem, dass die Themen im Parlament nur noch durchgewunken würden, nachdem sie in den Ausschüssen diskutiert worden seien. Und an dieser Diskussion wolle die CDU eben gerne mehr Gemeindevertreterinnen und -vertreter beteiligen.

Doch es kam, wie von der SPD gewünscht. Der Bau- und Planungsausschuss wurde gestrichen und der Haupt- und Finanzausschuss blieb zahlenmäßig unverändert.

Weitgehend einig waren die Abgeordneten von SPD und CDU jedoch bei der Wahl ihres neuen Vorsitzenden. Mit 18 Ja-Stimmen, zweimal Nein und drei Enthaltungen wählten sie Martin Bornschier (SPD) zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Einstimmig wurden dann Carl-Georg Mende und Stefan Nieding als seine Stellvertreter bestimmt.

Zum Schriftführer wurde Helmut Diebel gewählt, er wird vertreten von Gerline Müllner und Norbert Walter. Alle drei gehören der Gemeindeverwaltung an.

Da es keine Einsprüche gab, erklärte das Parlament einstimmig sowohl die Gemeindewahl als auch die Bürgermeisterwahl und die Wahlen die den Ortsbeiräten für gültig.

Von Christine Zacharias

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