Verwarnung gegen Gemeinde Kirchheim wegen Arbeitszeiten der Schwimmmeister

RP: Nur geringe Verstöße im Bad

Sorgte im Sommer für Streit: Wegen geringfügiger Arbeitszeitüberschreitungen im Kirchheimer Schwimmbad hat das Regierungspräsidium Kassel eine Verwarnung gegen die Gemeinde ausgesprochen. Foto: Archiv

Kirchheim. Das Dezernat Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Kassel (RP) hat wegen geringfügiger Verstöße gegen Arbeitszeitregelungen im Kirchheimer Schwimmbad eine Verwarnung gegen die Autobahngemeinde ausgesprochen. Das teilte der Pressesprecher des Regierungspräsidiums Kassel, Michael Conrad, auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Die Behörde war nach einem Streit zwischen dem als Krankheitsvertretung eingesetzten selbständigen Schwimmmeistergehilfen Stephan Funke und der Gemeinde tätig geworden. Funke hatte der Gemeinde Mängel bei Sicherheit und Arbeitsschutz vorgeworfen und deshalb das Regierungspräsidium eingeschaltet. Bürgermeister und Betriebsleiter hatten im Gegenzug an den Fähigkeiten des Aushilfsschwimmmeisters gezweifelt und diesen deshalb nicht mehr alleine zum Dienst eingeteilt (unsere Zeitung berichtete). In Funkes Fall sei allerdings gegen keine Arbeitszeitregelungen verstoßen worden, da dieser im Kirchheimer Bad nicht als Arbeitnehmer, sondern als selbständiger Unternehmer tätig gewesen sei, erläuterte Michael Conrad. Beim fest angestellten Personal habe man lediglich geringfügige Arbeitszeitüberschreitungen festgestellt, die jedoch ausgeglichen worden seien. Bei der jetzt ausgesprochenen Verwarnung handele es sich deshalb um die niedrigste Sanktionsschwelle bei Ordnungswidrigkeiten, die mit keinen weiteren Auflagen oder Geldbußen verbunden sei. Bürgermeister Manfred Koch (SPD) wollte die Verwarnung vorerst nicht kommentieren, da der Gemeinde vom Regierungspräsidium bisher kein Ergebnis der Überprüfung mitgeteilt worden sei.

Die Vorgänge im Schwimmbad werden am kommenden Donnerstag auch die Kirchheimer Gemeindevertreter beschäftigen. Die CDU-Fraktion verlangt in einer Anfrage vom Bürgermeister einen Sachstandsbericht zu den Vorwürfen des Schwimmmeisters.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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