Wiederkehrend oder einmalig: Auch in Ausbach wird jetzt diskutiert

Bürgerinitiative will für jeden leistbare Straßenbeiträge in Hohenroda

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Ausbach. Horrende, teils existenzgefährdende Straßenbeiträge im hohen vierstelligen, teilweise fünfstelligen Bereich befürchten die von anstehenden Straßenerneuerungen betroffenen Bürger des Hohenrodaer Ortsteils Ausbach.

Die Ursache dafür liege, so Uwe Metz, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Anliegerschutz statt Gebührenkatastrophe“, in der zur Zeit geltenden Straßenbeitragssatzung der Gemeinde, nach der die Anlieger bei Straßenerneuerungen mit einmaligen Beiträgen zur Kasse gebeten werden.

Metz warnte eindringlich vor einer Auseinandersetzung, die „unsere Gemeinschaft zerreißen und das Ansehen unserer Gemeinde schädigen würde“ und verwies dabei auf das Beispiel Niederaula.

Deshalb setzt sich die neu gegründete Bürgerinitiative für wiederkehrende Straßenbeiträge ein, die von allen Grundstückseigentümern eines Ortsteils zu leisten seien. „Diese sind von der Höhe her überschaubar, sozial ausgewogen und treiben niemanden in den Ruin“ erklärte Metz anläßlich einer Informationsveranstaltung in Ausbach.

Sachlich informieren

Zu dieser hatte die Bürgerinitiative den Hohenrodaer Bürgermeister, die Gemeindevertreter sowie den Ausbacher Ortsbeirat eingeladen, um für eine Änderung der Straßenbeitragsatzung zu werben.

Allerdings konnten sowohl Bürgermeister Andre Stenda als auch die Mitglieder des Gemeindevorstands wegen eines anderen Termins der kurzfristig erfolgten Einladung nicht folgen. Uwe Metz nutze dennoch die Gelegenheit, den anwesenden Gemeindepolitikern – darunter Käte Göttlich und Andreas Fischer von der Gemeindevertretung sowie Ortsvorsteher Wilfried Oechel und sein Stellvertreter Alexander Buhles – das Anliegen der Bürgerinitiative zu verdeutlichen.

„Wir erkennen an, dass Straßenbeiträge notwendig sind, wollen aber eine Alternative aufzeigen, wie diese sozial ausgewogen und vor allem für jeden leistbar gestaltet werden können“ betonte Metz und ergänzte „Wir wollen sachlich und unpolemisch informieren“.

Oft keine Alternative

Allerdings, so Metz weiter, werde man auch kämpfen, weil man keine andere Wahl habe. Dies bedeute auch, dass die BI „alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen werde, um nicht in eine existentielle Zwangslage zu kommen.

Wilfried Oechel betonte, dass die Sorgen der Bürger den Gemeindevertretern sehr wohl am Herzen lägen, aber durch gesetzliche Vorgaben oftmals keine Alternativen bestünden. Allerdings sei die Wahl des Abrechnungssystems noch völlig offen. „Wir werden das in den Gremien noch ganz ausführlich diskutieren“ versprach der Ortsvorsteher.

Für Käte Göttlich von der Gemeindevertretung gibt es „keine absolute Gerechtigkeit“. „Ein anderes Abrechnungssystem spart keine Kosten, es gibt nur eine andere Verteilung“ gab die Gemeindevertreterin zu bedenken. Alexander Buhles hingegen sieht durch wiederkehrende Beiträge eine „Anspruchshaltung“ der Bürger geweckt, die zu einer Neiddebatte führen könnte.

Von Thomas Landsiedel

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