FWG und SPD sind stolz auf ausgeglichenen Etat – CDU hält dagegen

Geteilte Meinung zum Eiterfelder Haushalt

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Eiterfeld. Nur mit knapper Mehrheit – ohne die Stimmen der CDU-Fraktion – haben die Eiterfelder Gemeindevertreter am Donnerstagabend den Haushaltsplan für das Jahr 2016 verabschiedet.

Denn während sich die Fraktionen von FWG und SPD über den zum dritten Mal in Folge über den ausgeglichenen Haushalt freuten, zweifelten die CDU-Vertreter an der Seriosität des Zahlenwerks. Vor allem die erwarteten Gewerbesteuereinnnahmen in Höhe von fünf Millionen Euro sorgten für Stirnrunzeln.

Vorgestellt hatte Bürgermeister Hermann-Josef Scheich den Haushalt, der mit einem Überschuss von knapp 12 800 Euro im Ergebnishaushalt abschloss, im Dezember (wir berichteten). Kleinere Änderungen gab es inzwischen noch im Finanzhaushalt. Unter anderem wurden je 10 000 Euro für neue Funkwasserzähler aufgenommen sowie für den Bereich Friedhofs- und Bestattungswesen.

„So knappe Ergebnisse werfen die Frage auf, ob da vielleicht etwas in den grünen Bereich gerettet wurde“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Gert Oehrling, der zudem von geschönten Zahlen sprach. Auch die nun geltenden höheren Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer kritisierte Oehrling noch einmal. „In Wirklichkeit ist der Haushalt gar nicht ausgeglichen“, fasste er seine Einwände zusammen.

„Nadel im Heuhaufen“

„Wir haben es geschafft, einen Überschuss zu erwirtschaften, auch wenn dieser gering ist“, meinte hingegen Hubert Wittner als Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Da muss man nicht nach der Nadel im Heuhaufen suchen.“ Er betonte außerdem die Notwendigkeit und den Zwang, Steuern und Gebühren zu erhöhen.

Der Fraktionsvorsitzende der FWG, Theodor Kohlmann, hatte zuvor bereits seine Kritik am Land und am neuen Kommunalen Finanzausgleich erneuert. „Den Kommunen wird die Luft zum Atmen genommen“, so Kohlmann, der von einem Teufelskreis sprach. Für den knappen Haushaltsüberschuss habe man große Opfer bringen müssen. Dass die Marktgemeinde als finanzstark eingestuft werde, führe wiederum zu Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen und einer höheren Kreis- und Schulumlage. Joachim Nophut von den Grünen monierte die volle Verplanung der Gewerbesteuern und die Kosten für die Dorfgemeinschaftshäuser. „Im Großen und Ganzen“ stimmte er aber zu. Mit 16 zu zwölf Stimmen wurde der Haushalt letztlich beschlossen, ebenso wie das Haushaltssicherungskonzept für 2016. Mit 15 Ja- und 13 Nein-Stimmen wurde das Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 auf den Weg gebracht. Beratungsbedarf hatte dabei Joachim Nophut, der Mehrkosten beim Umbau der Mehrzweckhalle Arzell befürchtete und deshalb mit nein votierte. „Die Gesamtsumme bleibt“, beteuerte Bürgermeister Scheich. Insgesamt 1,2 Millionen soll der Umbau kosten.

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