Eiterfelder beschließen neue Kita-Satzung – 790 000 Euro für Mehrzweckhalle Arzell

Eltern müssen entscheiden

Eiterfeld. Eltern, die ihren Nachwuchs in den Eiterfelder Kindertagesstätten betreuen lassen, müssen sich bis zum 1. September verbindlich entscheiden, ob sie ihre Kinder ganztags oder nur zu den Kernzeiten betreuen lassen wollen. Denn danach richten sich künftig auch die Gebühren. Einen entsprechenden Beschluss fällten die Gemeindevertreter mehrheitlich in ihrer Sitzung am Donnerstagabend bei zwei Nein-Stimmen aus den Reihen der CDU-Fraktion und einer Enthaltung von Stefan Dietrich (FWG).

Notwendig gemacht hat die Satzungsänderung das so genannte Kinderförderungsgesetz, das zum 1. September in Kraft tritt und unter anderem den Personalbedarf beeinflusst, der sich aus dem Alter, der Anzahl und der Betreuungszeiten der Kinder ergibt.

Die Kosten für die Betreuung eines unter drei Jahre alten Kindes in Eiterfeld werden beispielsweise laut Satzung 180 Euro in der Kernzeit und 230 Euro ganztags betragen sowie 125 Euro und 165 Euro für die Kinder ab drei Jahren.

Der Elternanteil entspreche etwa 15 Prozent der Gesamtkosten, erklärte Bürgermeister Hermann-Josef Scheich. Die Gesamtkosten machen laut des FWG-Vorsitzenden Theodor Kohlmann rund 1,1 Millionen Euro aus.

Zwei zusätzliche Stellen für „Kifög“ sind im gemeindlichen Haushalt bereits berücksichtigt. Die Öffnungszeiten bleiben laut Bürgermeister bis auf notwendige „kleine Korrekturen“ zum Beispiel von 16.30 auf 16.15 Uhr bestehen. Bleiben werden auch das kostenfreie dritte Kita-Jahr und die Ermäßigungen für Alleinerziehende und Geschwister bei gleichzeitigem Kita-Besuch, was für Entlastung sorgen soll.

„Kurzfristige Änderung“

Theodor Kohlmann erneuerte einmal mehr seine Kritik an der seiner Meinung nach unzureichenden Finanzausstattung durch Land und Bund, während der Fraktionsvorsitzende der CDU, Gert Oehrling, die Forderung nach kompletter Gebührenfreiheit erneut als „unrealistisch“ bezeichnete. Dass die Satzungsänderung zu kurzfristig für manche Eltern erfolge, monierte Dana Hauke (CDU). Zudem hätten auch die Gemeindevertreter über eine Umfrage unter den Eltern im Mai/Juni informiert werden sollen.

Leider könne man nicht auf alle Wünsche flexibel reagieren, bedauerte der Bürgermeister, und auch Hubert Wittner (SPD) betonte, dass es eine hundertprozentige Gerechtigkeit wohl nie gebe.

Bei drei Nein-Stimmen von den Grünen und Stefan Dietrich wurde beschlossen, den Sperrvermerk für die Umgestaltung der Mehrzweckhalle Arzell aufzuheben und 790 000 Euro für das umfangreiche Projekt im Haushaltsplan 2016 bereitzustellen. Gleichzeitig wurde den jüngsten Plänen vom 30. Juni zugestimmt, die laut Ortsvorsteher alle zufrieden stellen sollten. Durch die nun geplante Küchenerweiterung, eine Durchreiche und drei bodentiefe Fenster entstehen allerdings Mehrkosten in Höhe von knapp 36 800 Euro. Bürgermeister Scheich sprach von normalen Abweichungen, Theodor Kohlmann von gut angelegtem Geld. Kurz notiert

Von Nadine Maaz

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