Bürgermeister Scheich: Haushaltsausgleich bleibt das Ziel

Das Defizit schrumpft

Hermann- Josef Scheich

Eiterfeld. Ohne Defizit geht es auch 2013 nicht; der Fehlbetrag im Eiterfelder Haushaltsentwurf kann aber zumindest auf circa 417 000 Euro reduziert werden.

„Insgesamt hat sich die finanzielle Lage der Marktgemeinde in den letzten drei Jahren positiv entwickelt“, teilt Bürgermeister Hermann-Josef Scheich mit, der den Haushaltsentwurf 2013 am Donnerstag bei der Gemeindevertretersitzung eingebracht und erläutert hat. Erträgen in Höhe von 13 120 925 Euro stehen einem Gesamtaufwand von 13 538 261 Euro gegenüber, sodass sich im Ergebnishaushalt ein Defizit von 417 336 Euro ergibt. 2012 hatte der Fehlbetrag bereits von noch 1,6 Millionen Euro in 2011 auf 705 000 Euro gesenkt werden können.

Positiv für die Gemeinde ist, dass sich nach dem Einbruch der Gewerbesteuer in 2010 und 2011 der negative Trend umgekehrt hat, und der Gewerbesteueransatz nun mit fünf Millionen Euro prognostiziert wird. Insgesamt erwartet Scheich für das Haushaltsjahr 2013 ein Steueraufkommen von 9,1 Millionen Euro.

Gebühren neu kalkuliert

Bei den Aufwendungen fallen vor allem die Steueraufwendungen und Umlageverpflichtungen ins Gewicht. So muss die Gemeinde unter anderem 4 118 578 Euro an Kreis- und Schulumlage zahlen, die Gewerbesteuerumlage liegt bei 1 014 706 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen reichen also nicht aus, um die Umlagen zu finanzieren.

Neu kalkuliert wurden die Gebührenhaushalte, was beim Wasser, Abwasser und den Friedhofsgebühren zu Mehrkosten für die Bürger führt. Bei der Abwasserentsorgung wird es dennoch einen Fehlbetrag von rund 180 000 Euro geben, beim Friedhofs- und Bestattungswesen sind es 13 800 Euro.

Einen Zuschussbedarf für die Kindergärten gilt es in Höhe von etwa 720 000 Euro zu finanzieren, das seien 200 Euro mehr pro Platz als im Vorjahr. Ein Grund ist die neue Krippe.

Weiter investieren will die Marktgemeinde in ihre Infrastruktur. Für Tiefbaumaßnahmen werden beispielsweise 700 000 Euro veranschlagt. Ein Schwerpunkt des Finanzplanes für 2013 sind die Vorhaben rund um das DGH Leibolz (450 000 Euro).

„Haushaltsplanberatungen sind immer auch Diskussionen über kommunalpolitische Prioritäten“, so Scheich. Man können nicht alles gleichzeitig und möglichst kurzfristig machen. Der Konsolidierungsprozess müsse fortgeführt und unangenehme Wahrheiten dürften den Bürgern nicht vorenthalten werden. „Unsere Verantwortung besteht darin, im Sinne der kommenden Generationen zu wirtschaften“, appellierte Scheich, um das große Ziel Haushaltsausgleich zu erreichen. Beschlossen werden sollen der Haushalt 2013 und das Investitionsprogramm in der nächsten Sitzung, die voraussichtlich im März stattfindet.

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