Stadtoberhaupt will bei Industrieflächen Kooperation mit Wildeck

Heringens Bürgermeister Daniel Iliev setzt sich durch

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Kleinensee. Die erste Sitzung der Heringer Stadtverordneten mit Neu-Bürgermeister Daniel Iliev am Donnerstagabend im Gemeinschaftshaus in Kleinensee dominierten drei Themen.

Industriegebiet

Erneut für ein Industriegebiet in Kleinensee einsetzen wollte sich die WGH-Fraktion. Die aktuelle Krise der Kaliindustrie mache deutlich, wie nötig Heringen ein Gewerbegebiet brauche und andere Flächen gebe es schlicht nicht, begründete Fritz Walter einen entsprechenden Antrag. Die „Weichen für die Zukunft stellen“ will auch Bürgermeister Daniel Iliev, allerdings nicht unbedingt in Kleinensee.

Zum einen sei der Bürgewille zu beachten – die Mehrheit lehne das Vorhaben ab –, zum anderen sei die Infrastruktur äußerst schwierig. Er schlug vor, nach einer interkommunalen Lösung zu suchen.

Wildecks Bürgermeister Alexander Wirth habe in einem informellen Gespräch bereits Interesse bekundet. Wenn daraus nichts wird, könne man immer noch weitersehen. Konkreter äußerte sich Iliev noch nicht. Die WGH zog ihren Antrag letztlich zurück, in der Hoffnung, beizeiten weitere Informationen von Iliev zu bekommen. Dieser erhielt ein einstimmiges Votum für seine Idee der Kooperation.

Sitzungsbeginn

Keinen Erfolg hatte auch der Antrag der WGH, den Beginn der Stadtverordnetensitzungen künftig von 19 auf 18 Uhr zu verlegen. Unter anderem begründete Ute Marhold den Wunsch mit einem Ende zu „humaneren Zeiten“ und der Beteiligung der Verwaltungsmitarbeiter, die nach Feierabend warten müssten. Die anderen Fraktionen lehnten ab.

Für die SPD begründete Alfred Rost dies mit den vorab stattfindenden Fraktionssitzungen, zudem schaffe es nicht jeder Arbeitnehmer so früh da zu sein. GfH-Fraktionsvorsitzender Manfred Wenk regte an, den Bericht des Magistrats kürzer zu halten und auf lange Redeschlachten zu verzichten.

Schadensausgleich

Deutliche Worte fielen in der Diskussion um ein weiteres Anliegen der Heringer Wählergemeinschaft, das zur Unzeit komme. Sie wollte das Regierungspräsidium und das Umweltministerium auffordern, den in den Versenkgenehmigungen für K+S aufgeführten Nachteilsausgleich für entstandene Schäden anzuordnen. Als Verursacher müsse K+S dafür aufkommen.

Daniel Iliev verwies auf das geltende Bergrecht. Als „geistigen Unsinn“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Eckard Bock den Antrag, zudem seien Schäden immer beglichen worden. Gunther Hoch nannte den Antrag unverschämt und betonte: „Wir wollen uns nicht zum Totengräber der Kaliindustrie machen."

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