Eiterfelder Gemeindevertreter beschließen Stellungnahme zur Fläche in Ufhausen

Windkraft: ja, aber ...

Eiterfeld. Diskussionen um die Windkraft und verlassene Stühle bei der Abstimmung zur Schulresolution: An seinem ersten Abend als Vorsitzender der Eiterfelder Gemeindevertretung hatte es Leonhard Hohmann am Donnerstag gleich mit einer recht turbulenten Sitzung zu tun, und auch den rund 20 Zuhörern dürfte nicht langweilig gewesen sein.

Diese interessierten sich vor allem für die Stellungnahme der Gemeinde zum Teilregionalplan Energie Nordhessen 2103 im Rahmen des ersten Anhörungs- und Offenlegungsverfahren.

Energiewende unterstützen

Der Ufhäuser Suchraum für Windkraft, aber auch die angrenzenden Suchräume auf Schenklengsfelder Seite hatten in den vergangenen Wochen bereits besorgte Bürger auf den Plan gerufen, von denen sich einige zur IG Ufhausen zusammengeschlossen haben (HZ berichtete). Drei Vertreter der IG waren vor der Sitzung auch bei Bürgermeister Hermann-Josef Scheich gewesen, um ihre Bedenken vorzutragen und Missverständnisse auszuräumen. Die IG sammelt derzeit auch Unterschriften, 200 sollen es bereits sein.

Hermann-Josef Scheich hatte sich gegenüber den Windkraftplänen bislang insgesamt positiv eingestellt gezeigt, wenngleich die Schutzgüter Mensch und Natur natürlich beachtet werden müssten. Auch die Eiterfelder Grünen und die SPD hatten bereits signalisiert, die Gewinnung von Energie durch Windkraftanlagen auf Eiterfelder Gebiet zu unterstützen. Wer die Energiewende und den Atomausstieg wolle, müsse abwägen und auch gewisse Beeinträchtigungen in Kauf nehmen. Allein aus ästhetischen Gründen sollten die hohen Anlagen nicht abgelehnt werden. Einen Änderungsantrag zur gemeindlichen Stellungnahme wollte die FWG-Fraktion einbringen. Sie ist gegen Windkraftanlagen am Soisberg und wollte die Forderungen der IG Ufhausen mit in die Stellungnahme aufnehmen lassen. Mit 21 zu neun Stimmen wurde dies jedoch nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung abgelehnt. Artur Storch war als Fraktionsvorsitzender der Grünen etwa der Meinung, dass die gemeindliche Stellungnahme keine Weitergabe der Gründe anderer sein könne. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gert Oehrling fand, dass die Stellungnahme die wesentlichsten Anregungen, Forderungen und Bedenken bereits enthalte.

Die gemeindliche Stellungnahme an das Regierungspräsidium Kassel wurde schließlich mit 20 Ja-, fünf Neinstimmen und sechs Enthaltungen „abgesegnet“.

Erneut auf der Tagesordnung stand auch der zuletzt umstrittene Resolutionsantrag von FWG und SPD zum Thema G 8/G 9 (HZ berichtete). Mit der Resolution soll die Gemeindevertretung die Forderung an die Landesregierung unterstützen, bis zum Schuljahresbeginn 2013/2014 eine Übergangslösung für Gymnasien und Gesamtschulen zu schaffen, die künftig kein G 8 mehr anbieten wollen. Den laufenden Jahrgangsstufen fünf und sechs soll erlaubt werden, spätestens nach Klasse sieben nach G 9 beschult zu werden, in Eiterfeld ist davon zum Beispiel die Lichtbergschule betroffen. Nachdem Stefan Dietrich (FWG) sich für sein Verhalten in der letzten Sitzung entschuldigt hatte, ging die CDU zum Angriff über. Gert Oehrling kritisierte, dass Dietrich nach der letzten Sitzung einen Brief an die Eltern einiger Lichtberg-Schüler geschrieben hatte, indem er sieben CDU-Vertreter und Oskar Ruhl (FWG) an den Pranger stellte. Dies sei kein Umgang in der Gemeindevertretung und ein falsches Demokratieverständnis. Die CDU-Fraktion verließ daraufhin geschlossen den Saal. Ohne die Stimmen der CDU wurde der Antrag mit 18 Ja-Stimmen aber angenommen.

Von Nadine Maaz

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