Viergeteilte Abwassergebühr ab 2015 in Eiterfeld – Tierheimhunde ein Jahr steuerfrei

Splitting ist beschlossen

Eiterfeld. Auch in Eiterfeld kommt die gesplittete Abwassergebühr: Einstimmig haben die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Donnerstagabend die Einführung zum 1. Januar 2015 beschlossen. Über die „Feinheiten“, sprich: den Maßstab für die Berechnung, wird aber erst in einer der nächsten Sitzungen beraten.

Die viergeteilte Gebühr – wie sie im Landkreis Fulda mehrheitlich angewendet werde – setzt sich aus einer Schmutzwassergrundgebühr, einer Schmutzwassserverbrauchsgebühr, einer Niederschlagswassergrundgebühr und einer Niederschlagswasserverbrauchsgebühr zusammen, für die unter anderem der Frischwasserverbrauch, die Grundstücksfläche, die Bebauung und Befestigung relevant sind. Zisternen werden nur anerkannt, wenn diese ein Fassungsvermögen von mindestens einem Kubikmeter haben. Bestimmte Versiegelungsarten des Grundstücks wie Kiesdächer oder wasserdurchlässiges Pflaster können zu einer Reduzierung der Niederschlagswasserverbrauchsgebühr führen.

„Gewinner und Verlierer“

Hubert Wittner (SPD) sprach von einer gerechten Teilung der Grund- und Verbrauchsgebühren. Für Gert Oehrling (CDU) war klar: „Es wird Gewinner und Verlierer geben.“ Eine kleine Gruppe müsse zukünftig mehr zahlen, mit Blick auf die Gesamtheit der Bürger sei der neue Gebührenmaßstab aber der gerechtere, so Oehrling.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Oehrling sein Kollege von den Grünen, Artur Storch, wiesen allerdings auch darauf hin, dass ausgeglichene Gebühren im Bereich Abwasser eigentlich schon viel früher sein müssten. Die bislang geltende Satzung endet am 31. Dezember 2013. Die gesplittete Gebühr schon 2014 einzuführen, würde allerdings einen erheblichen Verwaltungsaufwand bedeuten, zudem liegt noch keine genaue Gebührenkalkulation vor.

Insgesamt stehe die Gemeinde nach Ablauf der ersten Halbjahres 2013 finanzielle recht gut da, erklärte Bürgermeister Hermann-Josef Scheich in seinem Bericht zur Haushaltsverordnung. „Wir sind bislang durchgehend liquide und haben 2013 noch keine Kassenkredite aufnehmen müssen“, so Scheich. 1,5 Millionen Euro an „flüssigen Mitteln“ stünden allerdings offenen Aufträgen in Höhe von 2,2 Millionen Euro gegenüber. Die Gewerbsteuer entwickelt sich planmäßig.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde am Donnerstag die „moderate“ Anpassung der Hundesteuer ab 2014 um einen Euro pro Monat, beziehungsweise fünf Euro für gefährliche Hunde. Bei der derzeitigen Anzahl an Hunden in Eiterfeld bedeute dies Mehreinnahmen von 5724 Euro pro Jahr. Für ein Jahr von der Steuer befreit werden auf Anregung der Grünen Hunde, die aus dem Tierheim geholt werden. Die Marktgemeinde unterstützt die Tierheime im Kreis derzeit mit 0,63 Cent pro Einwohner im Jahr. Kurz notiert in Eiterfeld

Von Nadine Maaz

Kommentare