Eiterfeld passt Satzungen an – Sitzungstermine stehen künftig auch im Internet

Parkfläche für 20 000 Euro

Eiterfeld. Satzungsanpassungen und Terminveröffentlichungen: Bei ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hatte die Eiterfelder Gemeindevertretung wenig brisantes zu entscheiden. Der wohl wichtigste Beschluss, der mehrheitlich gefasst wurde, war der Erwerb des Grundstücks zwischen dem Dorfgemeinschaftshaus und dem Sportplatz in Soisdorf für 20 000 Euro.

Die Fläche soll künftig als Fest- und Parkplatz bei Veranstaltungen genutzt werden können. Fehlende Parkflächen hätten bislang zu Beschwerden und Behinderungen an der Straße „Am Hauck“ geführt. Ein Ausbau der Fläche ist laut Bürgermeister Hermann-Josef Scheich aber nicht vorgesehen. Die Marktgemeinde hatte bereits vor einigen Jahren versucht, die Fläche zu kaufen, damals sei der Eigentümer jedoch nicht zu „einem angemessenen Preis“ bereit gewesen. Jetzt konnte die rund 6000 Quadratmeter große Fläche für drei Euro pro Quadratmeter zuzüglich Nebenkosten erworben werden.

„Gute Sache für Soisdorf“

Für die CDU-Fraktion wurde es „Zeit, dass was getan wird“, Theodor Kohlmann von der FWG sprach von einer „guten Sache für Soisdorf“. Für Artur Storch (Grüne) war es wichtig, dass durch den Grunderwerb keine Folgekosten entstehen. Keine Zustimmung fand der Kauf bei Stefan Dietrich (FWG), der sich bei der Abstimmung enthielt: „Der Kauf treibt den Schuldenstand der Gemeinde weiter in die Höhe, auch wenn es ‘nur’ 20 000 Euro sind.“

Einen „kleinen Beitrag“ zu mehr Transparenz und Bürgerinformation wollten die Grünen leisten, die einen Antrag gestellt hatten, nachdem die Sitzungstermine der Gemeindevertretung und der Ausschüsse künftig auch im Internet auf der Seite der Marktgemeinde veröffentlicht werden sollen. Dem stimmten alle zu. Theodor Kohlmann (FWG) bezweifelte allerdings , dass dadurch der Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden könne. „Bürgerbeteiligung war immer schon wichtig, außerdem stehen alle Termine im Gemeindeblättchen, das jeder Haushalt bekommt“, so Kohlmann.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden außerdem drei Satzungsänderungen. So werden die Feuerwehrsatzung, die Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und die Satzung über die Bildung und Aufgaben der Elternversammlung und der Elternbeiräte für die Kitas geändert. Unter anderem wird das zulässige Alter der freiwilligen Brandschützer von 60 auf 65 Jahre angehoben, der Nachwuchs kann bereits ab sechs Jahren in die Kindergruppe eintreten. Die Kitasatzung wird geändert, weil sich auch die Rechtsgrundlage ändert und weil nun auch Kinder ab einem Jahr in die Krippe aufgenommen werden können.

Neue Haushaltsüberschreitungen genehmigten die Gemeindevertreter für Baukosten für die Kinderkrippe und die Verlängerung des Friedländer Wegs. Kurz notiert in....

Von Nadine Maaz

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