Haushaltssicherungskonzept hilft der Gemeinde nur bedingt

Oberaula muss sparen – aber wo?

Oberaula. Ohne weitere Wortmeldungen und Diskussionen beschlossen die Oberaulaer Gemeindevertreter in ihrer Sitzung in Ibra das am 26. März vorgestellte und beratene Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2012 einstimmig bei sechs Stimmenthaltungen.

Knapp 570 000 Euro fehlen der Knüllgemeinde im laufenden Haushaltsjahr im Ergebnisplan, was die Erstellung des Haushaltssicherungskonzeptes notwendig macht. Immer mehr von außen auferlegte Pflichtaufgaben, meist verbunden mit höheren Aus- und Abgaben, sinkenden Zuwendungen und Einnahmen sehen die Oberaulaer als Hauptgründe für die finanzielle Schieflage.

Hausgemacht seien die finanziellen Sorgen kaum, entsprechend gering, die Möglichkeiten, den Haushaltsplan durch das Sicherungskonzept zu sanieren, machte Bürgermeister Klaus Wagner deutlich.

Immerhin fast 32 000 Euro Mehreinnahmen für das laufende Jahr hatten die Politiker schon im Vorfeld durch die Erhöhung des Wassergeldes rückwirkend zum 1. Januar generiert. Rund fünfeinhalb tausend Euro soll die Umstellung auf eine energiesparende Straßenbeleuchtung bringen, Kreditumschuldungen mit größeren Tilgungsraten sollen um die 4000 Euro einbringen, allerdings erst im Jahr 2015 und der Austausch von zwei Uraltfahrzeugen im Bauhof gegen ein Altes bringt immerhin 3000 Euro.

Das war’s dann. Der Rest sind „Peanuts“. Um runde 40.000 Euro soll so das Defizit gemindert werden. Hundesteuer, Schwimmbad-, Friedhofs- und Benutzungsgebühren für DGHs und Mehrzweckhalle hat man schon im vergangenen Jahr teilweise deutlich erhöht. Kooperationen mit Nachbargemeinden zur weiteren Einsparung und zur Erlangung möglicher Fördergelder sind bereits angelaufen oder in Vorbereitung, ein ausgeglichener Haushaltsplan ist aber auch in den nächsten Jahren nicht in Sicht.

Trotzdem bleibt die Suche nach weiterem Einsparpotential weiterhin auf der Tagesordnung, manche Ausgabe wird mehrfach auf den Prüfstand kommen und von Wunscherfüllung kann in Oberaula, wie in mehr als 90 Prozent aller hessischen Kommunen, schon lange keine Rede mehr sein.

„Was will man eigentlich bei der defizitären Haushaltslage noch großartig steuern, wenn bereits 95 bis 98 Prozent Pflichtaufgaben sind“, hatte Marianne Hühn von der SPD Fraktion bereits an anderer Stelle während der Sitzung geäußert.

Förderverein

Einstimmig beschloss die Gemeindevertretung, dass die Kommune Mitglied des im Februar diesen Jahres gegründeten Fördervereins Waldschwimmbad e.V. wird. „Der Förderverein unterstützt unser Waldschwimmbad als eine der wichtigsten Infrastruktureinrichtungen, sowohl für Einheimische als auch unser Gäste“, sagte Bürgermeister Klaus Wagner.

Von Bernd Löwenberger

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