Eiterfelder Gemeindevertreter haben jetzt die Erhöhung ab 1. April beschlossen

Kita-Gebühren wie geplant

Eiterfeld. Mit den Stimmen der FWG/SPD-Koalitionsfraktion haben die Gemeindevertreter Eiterfelds in ihrer jüngsten Sitzung die Erhöhung der Gebühren für die gemeindlichen Kindertagesstätten beschlossen. CDU und Grüne stimmten gegen den Beschluss, letztere überraschten angesichts der finanziellen Situation der Marktgemeinde mit einem außergewöhnlichen Vorschlag.

Den Eltern gerecht werden, aber dennoch die Finanzen Eiterfelds im Blick haben: Die Kommunalpolitiker hatten sich bei der Entscheidung schwer getan, wie Theodor Kohlmann, FWG-Fraktionschef und Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, betonte. Doch er erinnerte: „Der Ergebnishaushalt war letztmalig 2009 ausgeglichen, und der Zuschussbedarf für Kindergärten ist auf 900 000 Euro gestiegen.“ Jeder Platz werde mit 3450 Euro subventioniert: „Das ist im Vergleich zu den Vorjahren eine drastische Steigerung.“ Deshalb sei nach Abwägen verschiedener Varianten und Rechenmodelle das vorliegende Gebührenkonzept das am sozialverträglichsten.

Es sei ein Fehler gewesen, unterstrich Kohlmann, die Gebühren nicht stets sofort den verlängerten Öffnungszeiten angepasst zu haben. Seit Beginn des laufenden Kindergartenjahres im August 2013 bietet etwa der Kindergarten Sonnenschein in Eiterfeld eine Ganztagsbetreuung. Mehrere Eltern waren zur Gemeindevertretersitzung ins alte Amtsgerichtsgebäude gekommen. Vor allem an diese gewandt, sagte Kohlmann: „Ich bitte um Verständnis für unsere Entscheidung.“

Auch CDU-Fraktionsvorsitzender Gert Oehrling zeigte Verständnis für die Eltern der Kita Sonnenschein, die im Vorfeld für die Einführung einer Staffelgebühr plädiert hatten, nach der Eltern weniger bezahlen, deren Kinder nicht ganztags betreut werden. Das ist mit dem Beschluss nun vom Tisch. Die CDU hatte den Vorschlag unterbreitet, die Satzung für den Eiterfelder Kindergarten zu ändern und eine gestaffelte Gebühr zu berücksichtigen. Die Elternbeiräte der Kitas Arzell, Ufhausen und Großentaft hatten bereits ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Konzept signalisiert.

Der CDU-Änderungsantrag fand jedoch keine Mehrheit – ebenso wie jener von den Grünen. „Unzufriedene Eltern sind keine gute Basis für eine Entscheidung“, betonte Grünen-Chef Artur Storch. Daher sollten Kita-Plätze kostenfrei sein: „Damit können wir in Wettbewerb mit anderen Kommunen treten und ein Alleinstellungsmerkmal schaffen.“ Storch erntete dafür aber nur ungläubige Blicke. „Der Haushalt weist zwar ein Plus von 274 000 Euro aus. Es aber so darzustellen, dass wir damit einen Spielraum hätten, halte ich für sehr gewagt“, erklärte etwa Bürgermeister Hermann-Josef Scheich.

Von Sabrina Mehler

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