Kritik am Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Haunetal: FWG und SPD fehlt Vertrauen

Klaus Billing (FWG) Foto: zac

Haunetal. Wenn es nach der FWG-Fraktion geht, hätte Dr. Axel Schreiber (CDU) als Vorsitzender der Haunetaler Gemeindevertretung ausgedient. „Wir haben überlegt, einen Abwahlantrag zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Billing. Da dafür aber eine Zweidrittelmehrheit in der Gemeindevertretung nötig wäre, und Billing kaum eine Chance auf Erfolg sieht, habe seine Fraktion mit nur drei Vertretern im Parlament bislang keinen solchen Antrag gestellt.

Die FWG fühlt sich wie auch die SPD-Fraktion von Schreiber hintergangen, weil dieser sie im Gegensatz zur CDU im Dezember nicht über den Antrag des erkrankten Bürgermeisters Stefan Euler auf Ausscheiden aus dem Amt wegen fehlendem Vertrauens informiert habe (HZ berichtete). Schreiber hatte seit November E-Mail-Kontakt mit Euler, dies aber weder vor noch während der Gemeindevertretersitzung im Dezember erwähnt. Auch die Verwaltung war eigenen Angaben zufolge Anfang Januar von der Nachricht überrascht worden, ihr Chef wolle sein Amt nicht mehr ausüben. „Ich bin davon ausgegangen, dass das vertraulich war und wollte zunächst näheres zu seinem Gesundheitsszustand klären“, hatte Schreiber sein Schweigen begründet.

„Das ist ein massiver Vertrauensbruch“, findet Klaus Billing. Egal ob Schreiber „aus Dummheit oder Naivität“ gehandelt habe, nachvollziehen könne er es nicht, so der FWG-Fraktionsvorsitzende, der selbst einen Blick in den E-Mail-Verkehr von Schreiber und Euler geworfen habe. „Da war nie die Rede von Vertraulichkeit.“ Das Vertrauen in Schreiber habe die FWG jedenfalls verloren und Billing meint: „Das Thema muss nochmal angefasst werden.“

Im Januar hat sich auch der Ältestenrat der Gemeinde mit dem Verhalten Schreibers in einer nicht öffentlichen Sitzung befasst. Einberufen worden war der Ältestenrat von der SPD. „Wir waren eigentlich davon ausgegangen, dass Herr Dr. Schreiber zurücktritt“, sagt Frank Neuber, SPD-Fraktionsvorsitzender, dem ebenfalls das Vertrauen in den Vorsitzenden fehle. „Aber eine Abstimmung macht keinen Sinn, wenn die Mehrheit fehlt.“ Bei 23 Gemeindevertretern müssten 16 dem Abwahlantrag zustimmen, FWG und SPD kommen auf 14.

Unterstützung erhält Schreiber vom Fraktionsvorsitzenden der CDU. „Wir sehen keinen Grund für einen Rücktritt“, erklärt Andreas Kimpel. „Den eigentlichen Antrag des Bürgermeisters haben alle Fraktionen gleichzeitig bekommen.“ Auch Schreiber selbst ist sich keiner Schuld bewusst und verweist auf ein vertrauliches Schreiben Eulers und die Rücksprache mit der Kommunalaufsicht. Die ehrenamtliche Arbeit als Kommunalpolitiker sei gerade in Haunetal nicht immer einfach: „Schade, dass das Klima von einigen so vergiftet wird.“ (nm)

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