Eiterfelder Haushalt ohne Stimmen der Grünen verabschiedet

Erfreulicher Trend

Eiterfeld. Bis auf die Grünen und mit kleinen Änderungen haben alle Fraktionen in der Eiterfelder Gemeindevertretung am Donnerstagabend der Haushaltssatzung für 2014 zugestimmt, die Bürgermeister Hermann-Josef Scheich in der letzten Sitzung vor Weihnachten eingebracht hatte (wir berichteten).

Der Ergebnishaushalt schließt bei Erträgen in Höhe von 14 320 000 Euro und Aufwendungen von 14 035 000 Euro mit einem Überschuss von rund 285 000 Euro. Bei der Einbringung war noch von etwa 330 000 Euro die Rede gewesen. Die Differenz ergibt sich laut Bürgermeister aus kleineren Verschiebungen, etwa wurde die Sanierung der Kindertagesstätte Eiterfeld neu aufgenommen.

Mehr Schlüsselzuweisungen

Auch bei den Investitionen ergaben sich kleinere Änderungen. Bestand hatte die Berechnung der Gewerbesteuer in Höhe von rund fünf Millionen Euro, bei den Schlüsselzuweisungen werden rund 800 000 Euro mehr erwartet. Der Schuldenstand der Marktgemeinde wird Ende des Jahres wohl 4,6 Millionen Euro betragen.

Laut des FWG-Fraktionsvorsitzenden Theodor Kohlmann könne man nach der Unterdeckung in den vergangenen Jahren 2014 endlich von einer erfreulichen Entwicklung sprechen. „Der Haushalt ist von Sparsamkeit geprägt“, so Kohlmann, der außerdem darauf hinwies, dass die Gemeinde kein Wirtschaftsunternehmen sei, sondern im Sinne des Gemeinwohls wirtschaften müsse.

Konsolidierungsphase

Ähnlich äußerte sich der Fraktionschef der SPD, Hubert Wittner. Er nannte die Haushaltssatzung ein „Ergebnis von harter Arbeit, Weitsicht und Fingerspitzengefühl“, gleichwohl dürfe man nicht vergessen, dass man sich in der Konsolidierungsphase befinde. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gert Oehrling warnte in Sachen Gewerbesteuer vor zu viel Optimismus und erinnerte an die Neuverschuldung von immerhin 116 000 Euro.

Aufgabe der Opposition

Bewusst die Aufgabe der Opposition wahrnehmen wollte Artur Storch von der Grünen-Fraktion. Er warnte einmal mehr davor, die künftigen Generationen zu sehr zu belasten, indem heute über die Verhältnisse gelebt werde. „Wir machen Dinge, die wir besser lassen sollten oder die wir anders machen könnten“, sagte er mit Blick auf manche Investitionen und Gebühren. Kritik übte Storch etwa am Generationentreff Leibolz, dem Sportlerheim Soisdorf oder den Kosten für neue Bauplätze.

Von den Grünen stammte auch ein Änderungsantrag, den sogenannten Kinder-Rabatt beim Baulanderwerb mit 10 000 Euro in den Ergebnishaushalt aufzunehmen, dem quer durch die Fraktionen mit 18 Ja-Stimmen, neun Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen zugestimmt wurde. Text unten KURZ NOTIERT

Von Nadine Maaz

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