Diskussion über kommunale Zusammenarbeit

Eiterfeld soll eigenständig bleiben

Eiterfeld. Die einen wollen ihre Eigenständigkeit behalten, die anderen weisen auf die Förderungen des Landes hin, die es für interkommunale Zusammenarbeit gibt. In der jüngsten Eiterfelder Gemeindevertretersitzung wurde angeregt über den Antrag der Grünen diskutiert, ob der Gemeindevorstand Kontakt mit der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel aufnehmen sollte.

Die CDU schien nicht abgeneigt, die Grünen sowieso nicht, die SPD- und FWG-Fraktionen dafür umso mehr. Mit 13 Gegenstimmen unter den 26 anwesenden Gemeindevertretern im Alten Amtsgericht in Eiterfeld wurde der Antrag abgelehnt. Die Gemeinde Eiterfeld ist die einzige aus dem Altkreis Hünfeld, die nicht in der Arbeitsgemeinschaft vertreten ist.

Geld vom Land nutzen

„Ich sehe die interkommunale Zusammenarbeit in der Arbeitsgemeinschaft als Möglichkeit, das Ergebnis des Haushalts aufzubessern“, sagte Antragsteller Artur Storch von den Grünen. „Für interkommunale Zusammenarbeit sind immerhin Förderungen durch das Land Hessen vorgesehen“, gab er zu bedenken. Bei der CDU kam diese Idee nicht schlecht an. Schließlich müsse es der Gemeinde um den finanziellen Vorteil gehen, erklärte Gert Oehrling, Fraktionsvorsitzender der Eiterfelder Christdemokraten.

Doch die Diskussion startete, als Hubert Wittner, SPD-Fraktionsvorsitzender, den Antrag als „überholt“ bezeichnete. Zwischen allen Bürgermeistern herrsche sowieso ein ständiger Kontakt. „Und wir sollten in der Gemeindevertretung Punkt für Punkt entscheiden können, mit welchen Beschlüssen und Projekten der Arbeitsgemeinschaft wir einverstanden sind und mit welchen nicht“, sagte Wittner. „Diese Entscheidungsfreiheit sollten wir nicht abgeben.“

FWG-Fraktionsvorsitzender Theodor Kohlmann legte bei der Kritik noch einen drauf: „Er ist kontraproduktiv und schadet“, sagte er an die Grünen gewandt. „Sie tun so, als würde es in der Marktgemeinde keine interkommunalen projektbezogenen Maßnahmen geben.“ So nannte Kohlmann etwa den Eitratalradweg, der mit der Gemeinde Hauneck gebaut wurde, und die Touristische Arbeitsgemeinschaft, in der Eiterfeld neben den Nachbargemeinden vertreten sei. Viele Vorteile, die sich aus der Arbeitsgemeinschaft ergeben, seien zudem nur für Hünfeld.

Oehrling und Storch appellierten daraufhin nochmals an den finanziellen Nutzen. „Wer sagt, er braucht eine solche Arbeitsgemeinschaft nicht, der muss in Zukunft auch sagen, wie wir all das bezahlen, was wir den Bürgern versprechen“, betonte Storch.

Bürgermeister Hermann-Josef Scheich (parteiunabhängig) hielt sich weitgehend aus der Diskussion heraus. Er stellte lediglich klar: „Die Zusammenarbeit ist ja bereits da, wie eng sie sein sollte, muss nicht vertraglich festgelegt werden.“

Von Sophia Steube

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