Streit um Abwasser aus Oberjossa wird beigelegt

Neue Vereinbarung mit Breitenbach/H.

Niederjossa. Zwischen den Gemeinden Niederaula und Breitenbach am Herzberg hat es eine Auseinandersetzung wegen der Abrechnung der Abwässer aus Oberjossa gegeben. Darüber berichtete Bürgermeister Thomas Rohrbach.

In Breitenbach ist man überzeugt, zu viel Gebühren gezahlt zu haben. Für das Jahr 2015 hat die Gemeinde Niederaula einen Teil der Gebühren erstattet, für das Jahr 2016 wurden die Vorauszahlungen entsprechend angepasst. Breitenbach fordert aber auch die Erstattung zuviel gezahlter Gebühren aus weiter zurückliegenden Jahren. Dem hat Niederaula nicht zugestimmt, da es auf Breitenbacher Seite ebenfalls Versäumnisse gegeben hat und in Niederaula die Messergebnisse aus Breitenbach angezweifelt werden.

Um nun die nachbarschaftlichen Beziehungen nicht weiter zu belasten und einen Rechtsstreit mit offenem Ausgang zu vermeiden, hat die Aufsichtsbehörde einen Vergleich vorgeschlagen, dem das Parlament bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung aus der CDU zustimmte.

Demnach erstattet die Gemeinde Niederaula der Gemeinde Breitenbach einen Pauschalbetrag von 40 000 Euro für drei Jahre und verzichtet auf den Einbau einer litergenauen Messeinrichtung. Beide Parteien verpflichten sich, bis zum Jahresende eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung abzuschließen. (zac)

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