Ministerium widerspricht Torsten Warnecke

Zahlenstreit um die Dorferneuerung

Bad Hersfeld. Die Kritik des SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke an Finanz-Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung am Dorferneuerungsprogramm (HZ berichtete) hat das Wirtschaftsministerium auf den Plan gerufen.

Sprecherin Ulrike Franz-Stöcker weist darauf hin, dass im Haushaltsjahr 2010 rund sieben Millionen Euro an Liquidität zur Verfügung stehen. Im Haushaltsjahr 2011 seien rund 6,4 Millionen Euro veranschlagt, teilt sie mit.

Die Reduzierungen um 600 000 Euro bei der Dorferneuerung seien Bestandteil der Einsparung im Haushalt 2011, erklärt Franz-Stöcker. Insgesamt mussten rund 50,2 Mio Euro im Gesamthaushalt des Wirtschaftsministerium eingespart werden. Die Liquidität sei insgesamt lediglich um 600 000 Euro reduziert worden.

Die Darstellung des Abgeordneten Warnecke sei deshalb nicht korrekt. Es blieben nicht von 2,48 Mio Euro in 2010 lediglich 721 500 Euro für 2011 übrig für die gesamte Dorferneuerung.

Torsten Warnecke bleibt gegenüber unserer Zeitung bei seiner Darstellung. „Die Neubewilligung von Landesmitteln ist von 2 480 700 Euro im Jahr 2010 auf 721 500 Euro zurückgegangen“, erklärt er. Das Gesamtbewilligungsvolumen sei von 8 480 700 in 2010 um rund drei Millionen Euro auf 5.521.500 Euro zurückgegangen. Darin seien die Verpflichtungsermächtigungen, das sind Haushaltsmittel kommender Jahre, die bereits zugesagt werden, enthalten.

Keine Antwort auf die Frage

Das Ministerium habe sich eine Zahl herausgegriffen, die Abfinanzierung und Neubewilligung zusammenfasse – die sogenannte Liquidität. „Diese Zahl ist richtig, beantwortet jedoch die aufgeworfene Frage nicht, wohin die Tendenz geht.“ Warnecke meint, es gebe künftig weniger Geld für öffentliche und statt dessen eher Geld für private Projekte. Die Förderquote solle gesenkt werden. Statt einzelne Dörfer würden künftig eher Kommunen insgesamt gefördert werden und das vor allem interkommunal. (kai/red)

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