Fraktion widerspricht der Bürgerinitiative

Windkraft: SPD fühlt sich informiert

Bad Hersfeld. Die Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bad Hersfelder Stadtparlament widerspricht der Darstellung der Bürgerinitiative „Rettet den Stadtwald“, die Fraktionen hätten sich nicht ausreichend über die Windkraftpläne am Wehneberg informiert. Die Fraktion habe sich in ihrer letzten Sitzung mit den Ergebnissen des zweiten Runden Tisches zum geplanten Windpark am Wehneberg befasst, an der zwei Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft teilgenommen hätten. Das dritte Mitglied aus den Reihen der SPD sei aus beruflichen Gründen verhindert gewesen.

Die Mitglieder der Fraktion seien einhellig der Auffassung, dass das presseöffentliche Anprangern der Abwesenheit des SPD-Vertreters am zweiten Runden Tisch durch die Bürgerinitiative eindeutig den Prinzipien der Mediation widerspreche. Mediation beruht auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Der Vorsitzende, Bernd Wennemuth, empfiehlt der Bürgerinitiative, anzuerkennen, dass ehrenamtliche Kommunalpolitiker nicht an jedem Tag und zu jeder Zeit bereit stehen können, da sie noch einem Hauptberuf nachgehen müssen.

Die SPD fühlt sich über die Diskussion am zweiten Runden Tisch gut informiert, betont der Fraktionsvorsitzende. Die Fraktionsmitglieder am zweiten Runden Tisch hätten die unterschiedlichen Positionen umfassend dargestellt. Er verzichte bewusst darauf, zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Ergebnisse öffentlich zu bewerten, da dies ebenfalls dem Mediationsverfahren zuwider laufen würde. (red/jce)

Kommentare