Bürgermeister rechnen auch für 2014 nicht mit höheren Gewerbesteuereinnahmen

Nur wenige mit Plus

Thomas Rohrbach

Hersfeld-Rotenburg. Fast alle Gemeinden im Kreis Hersfeld-Rotenburg haben 2013 weniger Gewerbesteuer-Vorauszahlungen erhalten als 2012. Zwar können sich die Zahlen nachträglich noch ändern, doch der Trend ist klar.

Ausnahmen gibt es wenige: Bebra (plus 425 000 Euro) hat ähnlich wie Rotenburg (plus 205 000 Euro) um elfeinhalb Prozent zugelegt. In Ronshausen (plus 74 000 Euro) sind die Vorauszahlungen um ein Viertel gestiegen, in Hohenroda (plus 334 000 Euro) laut Statistischem Landesamt sogar um 40,6 Prozent.

Hohenrodas Bürgermeister Andre Stenda, dessen Zahlen etwas niedriger ausfallen als die des Landesamts, ist dennoch zurückhaltend. Im Ergebnis 2013 sind Korrekturen von einer Viertelmillionen Euro aus den Jahren 2008 bis 2012 enthalten: „Für das Veranlagungsjahr 2013 selbst wurden 545 000 Euro erzielt.“

Für 2014 prognostiziert die Gemeinde sogar 30 000 Euro weniger. „Für eine Schutzschirmgemeinde ist das ein erheblicher Rückgang“, sagt Stenda. Die Einnahmen seien leider kaum zu beeinflussen.

Hohe Abzüge

Und selbst wenn sie steigen, steigen zugleich die Umlagen, sagt Philippsthals Bürgermeister Ralf Orth: „Wir beschweren uns nicht, aber nach den Abzügen bleibt der Gemeinde nicht einmal ein Viertel der Einnahmen.“ Obwohl Rotenburg gut dasteht, sieht Bürgermeister Christian Grunwald die Gesamtentwicklung im Kreis mit Sorge. Denn wenn die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sinken, müssten das letztlich allen Kommunen über eine steigende Kreis- und Schulumlage ausgleichen.

Alheims Bürgermeister Georg Lüdtke erwartet, dass sich die Gewerbesteuer nach dem Einbruch 2013 (minus 795 000 Euro) nun auf einem niedrigeren Niveau normalisiert hat. Für den Haushalt 2014 wird er voraussichtlich mit 550 000 Euro rechnen. Bis Anfang 2012 flossen noch Millionenbeträge in die Gemeindekasse. Doch das war vor der Krise der Solarbranche, für die Lüdtke die Bundesregierung und ihre Beschlüsse zu den erneuerbaren Energien verantwortlich macht: „Damit kann kein Bürgermeister zufrieden sein.“

Einen ähnlich großen Rückgang der Gewerbesteuer-Vorauszahlung muss Niederaula verkraften (minus 730 000 Euro). Bürgermeister Thomas Rohrbach hat bereits einen Nachtragshaushalt angekündigt. Nachdem zuletzt einige Steuerbescheide niedriger ausgefallen sind als erwartet, ist das angepeilte Ziel von 1,5 Millionen Euro für 2014 in Gefahr: „Das wäre ein großer Erfolg, aber ich blicke nicht euphorisch in die Zukunft.“ Womöglich werde die Erwartung auf 1,3 Mio. Euro gesenkt.

In Niederaula ist es nicht der eine große Steuerzahler, der Auswirkungen auf die Einnahmen hat. „Es sind viele kleine Bausteine“, sagt Rohrbach. Positiv sei aber, dass die Steuereinnahmen nicht nur wegen der mangelnden Konjunktur geringer fließen, sondern Firmen auch investiert haben. Die Abschreibungen machen sich dann wiederum bemerkbar. Archivfotos: nh

Von Marcus Janz

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