Neujahrsempfang bei SPD Bad Hersfeld-West

Volles Haus bei den Sozialdemokraten

Bad Hersfeld. Voll besetzt war der Gemeinderaum der evangelischen Martinskirche anlässlich des Neujahrsempfangs des SPD- Ortsvereins Bad Hersfeld-West. Nach Grußworten des Kirchenvorstands der Martinskirchengemeinde Werner Herbert und des neuen Staatsministers für Europa, Michael Roth, der das Grußwort auch im Namen des Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke und der Ersten Kreisbeigeordneten Elke Künholtz sprach, redete der Erste Stadtrat, Dr. Rolf Göbel, zum Thema „Bad Hersfeld – Wohin geht die Reise?“

Stadtpolitik schwieriger

Nach dem Austritt der FWG aus der Fraktionsgemeinschaft sei die Stadtpolitik schwieriger geworden, da Mehrheiten mit unterschiedlichen Partnern gefunden werden müssten, stellte Göbel fest. Ziel der SPD sei weiterhin die soziale lebenswerte Stadt, das bedeute: Kinder-, Senioren-, Familien- und Einkaufsfreundlichkeit. Zur Lebensqualität in unserer Stadt gehöre aber auch die Kultur- und Vereinsfreundlichkeit. Zur Durchsetzung dieser Ziele müssen jetzt wechselnde Mehrheiten gefunden werden. Ein Blick in den Haushalt der Stadt für 2014 zeige zum Beispiel, dass die Kindergartengebühren drastisch erhöht, die Zuschüsse an die Vereine dagegen gekürzt werden sollten. Das würde vielen Vereinen große Probleme bereiten. So benötige zum Beispiel das Buchcafé zum notwendig gewordenen Umzug in neue Räumlichkeiten unbedingt die finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Durch den Streit des Bürgermeisters mit dem Intendanten sei die Stadt in ein schlechtes Licht geraten, Bad Hersfeld brauche aber die Festspiele. Sie seien ein Alleinstellungsmerkmal und ein großer wirtschaftlicher Faktor.

Verschuldung wird steigen

Zur finanziellen Situation der Stadt Bad Hersfeld merkte Dr. Göbel an, dass in der Zeit vom Anfang 2013 bis zum Ende 2014 – also in der Zeit von Bürgermeister Fehling – die Verschuldung der Stadt immens ansteigen werde. Daher sollen in diesem Jahr die Einnahmen erhöht und die Ausgaben gekürzt werden. Glücklicherweise rege sich dazu in der Bevölkerung, zum Beispiel bei den Eltern der Krippen- und Kindergartenkinder, Widerstand.

Dr. Göbels Redebeitrag bot anschließend Anlass zu intensiven Diskussionen bei belegten Brötchen und kalten Getränken. (red/zac)

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