Stadtparlament beschließt Ausgliederung der Klinik in eine eigene Gesellschaft

Bei Vitalis alle einig

Bad Hersfeld. Einstimmig und ohne Diskussion haben die Bad Hersfelder Stadtverordneten beschlossen, die Vitalisklinik aus den städtischen Wirtschaftsbetrieben in eine eigene Gesellschaft auszugliedern. Begleitend soll ein Konzept erarbeitet werden, das die rechtlichen, personellen und finanziellen Auswirkungen auf die neue Gesellschaft, die Wirtschaftsbetrieb und die Stadt berücksichtigt.

Damit folgte das Parlament den Empfehlungen von Aufsichtsrat und Magistrat. Von der Ausgliederung verspricht man sich den erforderlichen Handlungsspielraum, um der defizitären Klinik – vorzugsweise mit externer fachlicher wie finanzieller Hilfe – eine Perspektive zu verschaffen. Im Status Quo ist beispielsweise eine Beteiligung nicht möglich.

Inhaltlich hatten sich die Parlamentarier zuvor im Haupt- und Finanzauschuss mit der komplexen Thematik auseinandergesetzt. Ein Vertreter der Kasseler Wirtschaftsprüfer Prof. Dr. Ludewig und Partner, die ein Szenario für die Ausgliederung entworfen hatten, stand dabei für Erläuterungen und Nachfragen zur Verfügung. Es wurde deutlich, dass die Ausgliederung – also die Vitalisklinik als Tochtergesellschaft im Eigentum der Wirtschaftsbetriebe zu betreiben – die günstigste Variante wäre. Eine ebenfalls mögliche Abspaltung – dann wäre die Klinik eine Schwestergesellschaft unter dem Dach der Stadt – hätte steuerliche Nachteile.

„Aus unserer Sicht ist die Überleitung in eine eigene Gesellschaft die einzig mögliche Vorgehensweise, um Lösungoptionen zu bekommen,“ warb Bürgermeister Fehling um Zustimmung.

Carsten Lenz und Torsten Warnecke (beide SPD) waren zwar nicht grundsätzlich skeptisch, hätten jedoch lieber schon einen Ausgliederungsplan auf dem Tisch gehabt. Uwe Kohlstädt (Neue Bürgerliste) betonte, dass es vorläufig nur um die politische Weichenstellung gehe.

Tatsächlich sind im weiteren Verlauf noch eine Fülle von Details und Fachfragen zu klären. Wahrscheinlich ist, dass die neue Gesellschaft eine GmbH werden wird. Desweiteren wurde in der Sitzung bekannt, dass es schon Interessenten für eine Beteiligung gibt. Namen wurden allerdings nicht genannt. das sagt...

Von Karl Schönholtz

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