Gereizte Atmosphäre bei Informationsveranstaltung zur Straßenerneuerung „Am Steffen“

Der versammelte Unmut

Keinen leichten Stand hatten Bürgermeister Thomas Fehling (stehend links) und seine Mitarbeiter bei der Informationsveranstaltung zur Erneuerung der Straße „Am Steffen“: Die von hohen Anliegerbeiträgen bedrohten Anwohner machten ihrem Unmut Luft. Foto: Schönholtz

Bad Hersfeld. Auf den versammelten Unmut der Betroffenen stießen Bad Hersfelds Bürgermeister Thomas Fehling und die Führungskräfte aus dem Technischen Rathaus, als sie am Dienstag Abend in der Stadthalle über die finanziellen Folgen der grundhaften Straßenerneuerung im Bereich „Am Steffen“ informierten. Drohende Anliegerbeiträge in fünfstelliger Höhe sind schon seit Wochen ein heiß diskutiertes Thema in der Stadt (unsere Zeitung berichte).

Da half es nicht viel, dass Fehling eine mangelhafte Kommunikation seitens der Stadt einräumte und Martin Bode, Leiter des Fachbereichs „Technische Dienste“, auf Richtlinien und Regelwerke verwies, die bei einer solchen Baumaßnahme eingehalten werden müssten.

Als der Bürgermeister beteuerte, die Entscheidung zur Sanierung der schadhaften Straße mit ihren zahlreichen Stützmauern sei nicht getroffen worden, um die Bürger zu ärgern, kam prompt der Zwischenruf: „Aber es ärgert uns!“ Auch die ausführliche Erläuterung, warum bei der 50 Jahre alten Straße mit Reparaturen und Flickwerk nichts mehr zu machen ist und dass die Erneuerung qualitativ dem erhöhten Verkehrsaufkommen Rechnung tragen muss, sorgte nicht für Beschwichtigung.

Im Gegenteil: Wie aufgeladen die Atmosphäre im Saal war, zeigte auch die aus der Luft gegriffene Unterstellung, dass mit dem Geld der Anlieger wohl die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden sollen. Auch den Vorwurf der „Stümperei“ mussten sich Fehling & Co. wegen einer angeblichen Verzehnfachung der Bausumme gefallen lassen – dabei hatten manche Zuhörer irrtümlicherweise die Planungskosten mit (gar nicht aufgeführten) geplanten Kosten verwechselt.

Auch die Einbeziehung des Beckersgrabens in den beitragspflichtigen Bereich konnten oder wollten nicht alle nachvollziehen. Johannes van Horrick, Leiter der Technischen Verwaltung, verwies allerdings auch auf einen Rechtsexperten des Hessischen Städte- und Gemeindebunds, der das Vorgehen der Stadt geprüft und bestätigt hatte. Zudem wies van Horrick darauf hin, dass Bescheide erst nach Vorlage der allerletzten Schlussrechnung erlassen würden – also kaum vor 2016. Und selbst dann bestünde noch die Möglichkeit des Widerspruchs.

Weil jedoch als denkbares Entgegenkommen der Stadt lediglich eine Höherbewertung der städtischen Grundstücke und das Angebot der Stundung blieben, stand als Essenz der Veranstaltung nur das Bekenntnis des Bürgermeisters: „Wenn ich nicht im Amt wäre und Am Steffen wohnte, würde ich wohl mit Ihnen hier im Saal sitzen.“

Von Karl Schönholtz

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